domradio.de: Die Kirchliche Zusatzversorgungskasse KZVK ist eine der größten nicht-staatlichen Pensionskassen überhaupt mit über 22 Milliarden Euro Bilanzsumme. Trotzdem kennen die meisten kirchlichen Mitarbeiter und Mitarbeiter der Caritas das KZVK-Kürzel nur aus ihrer Lohnabrechnung. Aufmerksam geworden auf die KZVK ist man in jüngster Zeit durch ungewohnte Schlagzeilen, als in der Bilanz ein Fehlbetrag von über 5 Milliarden Euro bekannt wurde. Wie ist der entstanden?
Michael Klass (KZVK-Vorstandssprecher): Zunächst einmal möchte ich vorausschicken, dass der Fehlbetrag nur aus unserer geänderten Einschätzung des wirtschaftlichen Umfeldes resultiert. Die wirtschaftliche Situation der Kasse ist und bleibt sehr gut. Der Grund für den Fehlbetrag ist, dass wir die Kasse Schritt für Schritt den Anforderungen anpassen, die z. B. das historische Zinstief stellt. Die Hauptaufgabe der KZVK ist es ja, die Rentenzahlungen für über eine Million Dienstnehmer im kirchlichen Dienst dauerhaft sicherzustellen. Dazu legen wir die Beiträge an, die wir Monat für Monat von den Dienstgebern erhalten, und beobachten kontinuierlich die Entwicklung auf den Kapitalmärkten. Als sich abzeichnete, dass sich die Zinsen so schnell nicht erholen würden, haben wir begonnen, die Kasse auf die neue Situation einzustellen. Unter anderem haben wir unsere Erwartung an den durchschnittlichen Zins, den die Kasse künftig erzielen kann, nach unten korrigiert. Das heißt, wir müssen langfristig mehr Vermögen aufbauen, um die Renten, die den Dienstnehmern von den Dienstgebern zugesichert sind, zu finanzieren. So entstand der Fehlbetrag.
domradio.de: Muss sich der normale Mitarbeiter bei Caritas und Kirche Sorgen machen um seine Rente? Wir hören in diesen Tagen, dass die Pensionskasse der Banken ihre Leistungen drastisch reduzieren will. Wie sieht das aus bei der KZVK?
Klass: Nein, Sorgen machen müssen sich die Dienstnehmer nicht, die Auszahlung der Renten ist gesichert. Um die Lücke zu schließen, haben sich die KZVK und ihre Gremien dazu entschieden, die Beiträge der Dienstgeber schrittweise zu erhöhen. Das heißt, eine Rentenkürzung für die Dienstnehmer, wie sie beispielsweise kürzlich von der Versorgungskasse für die Finanzwirtschaft angekündigt wurde, sehen wir derzeit nicht vor.
domradio.de: Höhere Beiträge könnten aber gegebenenfalls gerade auch den Trägern, Stichwort Krankenhäuser, durchaus Probleme bereiten. Sehen Sie das auch so?
Klass: Das sehen wir natürlich auch so. Diese Überlegungen sind in den Entscheidungsprozess der Gremien eingeflossen. Wir setzen beispielsweise die Erhöhung über einen Zeitraum von acht Jahren bewusst stufenweise um, um unseren Beteiligten, den Dienstgebern, die Chance zu geben, sich auf die höheren Beiträge einzustellen.
domradio.de: Jetzt sind Sie jemand, der auch den Bischöfen Rechenschaft abgibt, denn letztendlich sind es die Bistümer, die, wenn es denn hart auf hart kommt, auch in der Haftung stehen. Da haben sich einige Finanzdirektoren schon gefragt, wie das denn bewältigt werden soll bei diesen Summen. Bei einigen sind die Warnlampen angegangen, was sagen Sie denen?
Klass: Die Bistümer haften als Gewährträger, als letztes Glied einer dreistufigen Haftungskette. Zunächst steht aber die KZVK in der Pflicht, Maßnahmen zu ergreifen, um eine solche Deckungslücke auf lange Sicht zu schließen. Dieser Prozess ist seit Jahren im Gange. Ein Ergebnis ist die bereits angesprochene Beitragserhöhung in der Pflichtversicherung. Derzeit beraten unsere Gremien eine ähnliche Anpassung hinsichtlich der sogenannten Altverpflichtungen, die aus Zeiten vor dem 31.12.2001 resultieren. Käme die KZVK ihren Leistungsverpflichtungen nicht nach, stünden laut Betriebsrentengesetz die Dienstgeber für die Versorgungszusagen ein, die sie ihren Dienstnehmern gegeben haben. Erst in einem extremen Szenario, in dem die Dienstgeber kollektiv nicht mehr in der Lage wären, die Verpflichtungen zu erfüllen, würde die Haftung auf die Bistümer durchgreifen.
Anlässlich der letzten Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands habe ich dies in plakative Worte gekleidet: Selbst wenn man unterstellen würde, dass wir ab morgen keine Beiträge mehr erhielten, könnten wir aus dem vorhandenen Kassenvermögen die zugesagten Renten bis weit über das Jahr 2040 hinaus auszahlen. Die Frage, ob die Rente sicher ist, ist also selbst in diesem Extrem-Szenario mit Ja zu beantworten. Auch der Umstand, dass der Fehlbetrag von 5,5 Milliarden Euro in diesem Jahr durch die Rückzahlung des sogenannten Sanierungsgeldes noch weiter planmäßig anwachsen wird, ändert an dieser Tatsache nichts.
domradio.de: Das heißt, das Sanierungsgeld, das jetzt durch das Urteil des Gerichts in diesem Jahr auf Sie zukommt, belastet Sie sozusagen nochmal zusätzlich. Wie ist da der Stand? Werden die Gelder in diesem Jahr planmäßig zurückgezahlt? Kommen dann quasi über eine Milliarde Kosten nochmal auf Sie zu?
Klass: Ja, das ist richtig. Das ist genau der Fall.
domradio.de: Jetzt hat Ihr Haus sich selber auch Transparenz verordnet. Sie haben ja bislang einen Sonderstatus. Sie werden nicht automatisch durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) kontrolliert. Wäre das nicht ein Weg, um Transparenz zu zeigen. Das machen andere Pensionskassen auch.
Klass: Das wäre in der Tat eine Möglichkeit. Die Gremien der KZVK und des Verbandes der Diözesen Deutschland diskutieren die Frage der Aufsichts- und Organstruktur: Wie modernisieren wir unsere eigenen Strukturen und wie gewährleisten wir eine modernen Standards entsprechende Aufsicht? Als man vor 40 Jahren die Kasse gegründet hat, ist man von einer kleinen, durch Umlagen finanzierte Kasse mit vielleicht 100.000 Versicherten ausgegangen, für die letztlich die Bistümer als Gewährträger haften. Das ist auch in der Begründung zum damaligen "Errichtungsgesetz" des Landes NRW so formuliert: Keine Aufsicht notwendig aufgrund des überschaubaren Vermögens und der Gewährträgerhaftung. Angesichts der Größe der Bilanzsumme und des Kapitalanlagevolumens, welches wir mittlerweile bewegen, hat sich die Situation verändert. Zielsetzung der KZVK ist es, uns, was die Strukturen angeht, dem Aktienrecht anzunähern. Wir diskutieren beispielsweise die Etablierung eines Aufsichtsrates und einer Vertreterversammlung. Daneben gibt es die zweite Stoßrichtung, die externe Aufsicht. Obwohl wir als Körperschaft des öffentlichen Rechts in kirchlicher Trägerschaft nicht der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, der BaFin, unterliegen, arbeiten wir auch heute schon nach einigen BaFin-Standards. Allerdings ist das Regelwerk der BaFin nicht auf Zusatzversorgungseinrichtungen wie uns ausgelegt, sodass die Aufsicht nicht 1:1 übertragbar ist. Diese Themen sind auch bei der BaFin im Fluss.
Wir wollen uns langfristig in die Lage versetzen, den Weg in Richtung einer Aufsicht durch die BaFin oder eine an die Standards der BaFin angelehnte Aufsicht gehen zu können. Dabei haben wir die volle Unterstützung der Bischöfe.
domradio.de: Ziel ist es auch, externen Sachverstand und externe Kontrolle einzubeziehen?
Klass: Ja, das ist eine ganz klar erklärte Zielsetzung. Das gilt sowohl für die Gremien der KZVK als auch für die neuen Aufsichtsstrukturen.
domradio.de: Sie sind als Sprecher des Vorstandes so etwas wie der Kapitän eines großen Schiffes. Wenn Sie eine Prognose abgeben, eine Mitteilung an die Besatzung, an die Passagiere - welchen Kurs erwarten Sie für die nächste Zeit?
Klass: Wir haben, was die Kapitalmärkte angeht, raue See und wir müssen uns darauf einstellen. Die Brücke und der Maschinenraum sind aber gut besetzt. Der Kurs als solcher, der sich in den Maßnahmen, die ich angerissen habe, manifestiert, stimmt. Unser Schiff ist auf einem guten Weg.
Das Interview führte Ingo Brüggenjürgen.
