Bundesregierung und Bundesländer haben in der Corona-Krise neue strenge Leitlinien vereinbart. Demnach sollen unter anderem "Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften" verboten werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erläuterte die Maßnahmen am Montagabend bei einer Pressekonferenz in Berlin. Auch für den Sport-, Kultur- und Gastronomiebetrieb werden weitreichende Einschränkungen empfohlen.
Neue Regelungen
"Ausdrücklich NICHT geschlossen" sind demnach Einzelhandelsbetriebe für Lebens- und Futtermittel, Wochenmärkte, Lieferdienste, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Waschsalons und der Großhandel. Die Sonntagsverkaufsverbote für diese Läden sollen "bis auf weiteres grundsätzlich ausgesetzt" werden. Für eine Reihe anderer Geschäfte wie Bau-, Garten- und Tierbedarfsmärkte sollen Auflagen dafür sorgen, dass sich möglichst keine Warteschlangen bilden.
Restaurants und Gaststätten sollen demnach maximal zwischen 6 und 18 Uhr öffnen dürfen. Dienstleister und Handwerker sollen ihre Jobs weiter ausüben können. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens sollen "unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet bleiben". Strikte Besuchsregeln sind etwa in Krankenhäusern und Pflegeheimen vorgesehen. An Universitäten, Schulen und Kindergärten soll ein generelles Besuchsverbot für jene gelten, die sich in den vergangenen 14 Tagen in Risikogebieten aufgehalten haben.
"Einmalig" in der Geschichte der Bundesrepublik
Geschlossen werden sollen unter anderem Theater, Opern, Konzerthäuser und Museen sowie Einrichtungen, in denen Sport betrieben wird, Bars, Clubs und Messen. Entsprechende Maßnahmen hatten einige Bundesländer bereits am Wochenende beschlossen.
Merkel erklärte, die Maßnahmen seien "einschneidend" und in der Geschichte der Bundesrepublik "einmalig"; sie seien aber notwendig, um die Zahl der Infektionen zu verringern. Die Kanzlerin erneuerte ihren Appell, soziale Kontakte zu reduzieren. Sie betonte, die Wirtschaftsprozesse sollten soweit wie möglich erhalten bleiben; Energieversorgung, Ernährung und ein großer Teil der Dienstleistungen würden aufrecht erhalten. Merkel sagte, sie hoffe auf ein Einsehen der Menschen; es werde aber auch Kontrollen geben.
