"Immer wieder machen wir die Erfahrung, dass Behörden nur mit großer Mühe und großem Einsatz davon abgehalten werden können, Kirchenasyle zu räumen", sagte der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, am Dienstagabend bei einem Spitzengespräch zwischen evangelischen Kirchenvertretern und Landesregierung in Mainz.
Ursache dafür sei offenbar vielfach die Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), so Rekowski. Er sei dankbar, dass die Landesregierung im Kirchenasyl "ein kostbares Gut in unserer christlich geprägten Gesellschaft" sehe. Man werde weiterhin das Vorgehen der Kommunen im Blick behalten und bei Bedarf die Landesregierung um Unterstützung bitten. Sorgen bereiteten den Kirchen auch die gesetzlichen Verschärfungen bei der Abschiebungshaft.
Warum werden es immer mehr?
Aus Sicht von Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) sind Zunahmen bei den Fällen von Kirchenasyl auf die wachsende Zahl von Dublin-Rückführungen zurückzuführen, also Abschiebungen von Flüchtlingen in den EU-Staat, in den sie zuerst eingereist sind. "Ich bin sehr froh, dass alle Beteiligten vonseiten der Kirchen, der Kommunen und des Landes weiterhin einen vertrauensvollen Umgang pflegen", so Spiegel. Ziel sei es, "einvernehmliche, konfliktfreie Lösungen zu suchen".
Bund und Länder hatten sich mit den Kirchen im Dezember bereits auf neue Beratungen über die bestehende Praxis des Kirchenasyls zu Beginn dieses Jahres geeinigt. Vorausgegangen war Kritik unter anderem der Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an deutlich steigende Fallzahlen beim Kirchenasyl.
