Die deutschen Behörden haben 2016 bis Ende November 23.750 Migranten abgeschoben. Das hat das Bundesinnenministerium (BMI) auf Anfrage der "Welt" mitgeteilt. Damit ist ein leichter Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (20.888 im gesamten Jahr) feststellbar.
Darüber hinaus wurden laut Ministerium bis zum 1. Dezember im laufenden Jahr 51.243 Anträge zur Förderung der freiwilligen Rückkehr bewilligt. 2015 waren es im gesamten Jahr rund 35.000.
Mehr bleiben, weniger gehen
Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen sind damit wesentlich schwächer angestiegen, als die Zahl der Entscheidungen über Asylanträge. In den ersten elf Monaten 2016 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund 616.000 Asylentscheidungen getroffen und damit rund 160 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Mit 63 Prozent liegt die Schutzquote (Asyl, Flüchtlings-, Subsidiär- und Abschiebungsschutz) in diesem Jahr bisher deutlich höher als im Vorjahr (49,8 Prozent).
Zusätzlich gab es laut Ministerium 2016 bis Ende November 1.158 sogenannte Zurückschiebungen an den deutschen Grenzen. Diese Maßnahme erfolgt, wenn der Betroffene in Verbindung mit der unerlaubten Einreise angetroffen wird und nicht kenntlich macht, dass er Schutz sucht.
Innenminister Herrmann: Identität aller Asylbewerber klären
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erneuert indes seine Forderung nach Transitzentren, um die Herkunft von Flüchtlingen zweifelsfrei zu klären. Es gebe zu viele Menschen, deren Identität man noch immer nicht zweifelsfrei kenne, sagte er im Interview der "Passauer Neuen Presse" am Donnerstag. Viele hätten keine richtigen Ausweispapiere.
Diejenigen, die sich an den Grenzen nicht eindeutig ausweisen könnten, müssten dort solange festgehalten werden, bis ihre Identität zweifelsfrei geklärt sei, verlangte Herrmann. "Für diejenigen, die schon im Land sind und bei denen es Zweifel gibt, muss die Identitätsprüfung nachgeholt werden." Auch müsse stärker kontrolliert werden, ob angeblich minderjährige Flüchtlinge wirklich noch keine 18 Jahre alt seien. Eine genaue medizinische Untersuchung müsse zum Regelfall werden.
