Warum findet ein Globales Flüchtlingsforum statt?
Die UN-Vollversammlung beschloss im vergangenen Jahr den Globalen Pakt für Flüchtlinge. Ziel des Pakts ist es, auf große Flüchtlingssituationen zu reagieren und zu einer gerechten Verteilung von Verantwortung zu kommen. Der Fortschritt soll alle vier Jahre bei einem Globalen Flüchtlingsforum überprüft werden. Das erste findet nun am Dienstag und Mittwoch statt.
Wer kann daran teilnehmen?
Alle 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen sind eingeladen. Das Treffen findet auf Ministerebene statt. Daneben können Vertreter der Zivilgesellschaft und der Nichtregierungsorganisationen sowie religiöse Organisationen und Wissenschaftler teilnehmen. Die Veranstalter erwarten rund 1.200 Teilnehmer.
Geht es nur um Flüchtlinge oder auch um Migranten?
Die Vereinbarungen des Globalen Pakts für Flüchtlinge fußen auf bestehenden Rechtsnormen im internationalen Flüchtlingsrecht. Der Schwerpunkt liegt deshalb auf den Flüchtlingen, die vor Krieg oder Verfolgung aus ihrer Heimat fliehen. Es nehmen auch Flüchtlinge an der Konferenz teil.
Handelt es sich bei dem Forum auch um eine Geberkonferenz?
Es handelt sich nicht um eine klassische Geberkonferenz. Bei dem Forum können auch konkrete Beiträge und Zusagen gemacht werden. Es soll darüber hinaus aber auch um einen Erfahrungsaustausch gehen. Bewährte Verfahren und gute Praktiken sollen vorgestellt werden. Die Beiträge können auch materieller, technischer oder ideeller Natur sein.
Wie bindend sind die Zusagen?
Die dort getroffenen Zusagen sind nicht bindend. Das Forum soll aber auch eine Öffentlichkeit schaffen, die Handlungsdruck erzeugt.
Soll es weitere Flüchtlingsforen geben?
Ja, sie sollen alle vier Jahre stattfinden. Für das erste Globale Flüchtlingsforum wurden sechs Schwerpunktbereiche festgelegt: Regelungen für Lasten- und Verantwortungsteilung, Bildung, Arbeitsplätze und Lebensgrundlagen, Energie und Infrastruktur, Lösungen und Schutzkapazitäten.
