Jesuit wehrt sich gegen Geldstrafe für Straßenblockade

"Für uns nicht schlüssig"

Der Nürnberger Jesuit Jörg Alt und zwei weitere Klimaaktivisten wollen ihre Verurteilung wegen einer Straßenblockade nicht hinnehmen. Nach ihrer Auffassung habe sich die Aktion im Rahmen von Recht und Gesetz bewegt.

Der Nürnberger Jesuitenpater Jörg Alt ruft Bischöfe zur Solidarität mit Klimaaktivisten auf / © Theo Klein (epd)
Der Nürnberger Jesuitenpater Jörg Alt ruft Bischöfe zur Solidarität mit Klimaaktivisten auf / © Theo Klein ( epd )

Die drei teilten am Mittwoch mit, sie hätten Rechtsmittel eingelegt.   Die Angelegenheit sei von grundsätzlicher Bedeutung, erklärten sie zur Begründung. Außerdem habe die Richterin in ihrem Urteil selbst Unsicherheiten angesprochen, die durch höhere Instanzen geklärt werden müssten.

Alt sowie eine Ökotrophologin und ein Student (beide aus Bayreuth) waren vergangene Woche vom Amtsgericht München wegen Nötigung zu jeweils zehn Tagessätzen Geldstrafe verurteilt worden. Sie hatten am 28. Oktober 2022 an einer Straßenblockade der Gruppe "Scientist Rebellion" auf dem Münchner Karlsplatz neben dem Justizministerium teilgenommen, Pater Alt hatte sich dabei mit einer Hand auf der Fahrbahn festgeklebt.

"Aufmerksamkeit auf die Klimakrise" lenken

Das Gericht habe die Auffassung der Angeklagten - dass die globale Erwärmung den Bestand der menschlichen Zivilisation gefährde und die staatlichen Gegenmaßnahmen bisher nicht ausreichten - nicht angezweifelt, so die Klimaaktivisten. Auch habe es bejaht, dass Aktionen des zivilen Ungehorsams Aufmerksamkeit auf die Klimakrise lenkten und dafür geeigneter seien als gewöhnliche Demonstrationen.

Schuldspruch "für uns nicht schlüssig"

"Dass das Gericht unsere Protestaktion dennoch als unverhältnismäßig eingestuft und uns schuldig gesprochen hat, ist für uns nicht schlüssig."

Die drei appellierten an die Gerichte, sich künftig in Prozessen zu Klimaprotesten ernsthaft mit dem Klimanotstand zu beschäftigen. Dazu gehöre vor allem das Einholen eines Sachverständigengutachtens durch einen Klimaforscher.

 

Quelle:
KNA