Er sagte: "Wer Juden in Deutschland angreift, greift uns alle an. Deshalb sollten wir uns alle für den Schutz von Jüdinnen und Juden in Deutschland einsetzen, da geht es um Zivilcourage".
Scholz betont klare Positionierung gegen Antisemitismus
"Es ist egal, von woher er kommt, ob von ewig Gestrigen, von links, von rechts, ob er aus religiösen oder atheistischen Motiven entsteht. Wir müssen uns gegen Antisemitismus klar positionieren. Unter den demokratischen Parteien sind wir uns darin einig", fügt er hinzu.
Der Regierungschef betonte zugleich, dass es Aufgabe des Staates sei, die jüdischen Einrichtungen zu schützen. Man müsse Antisemitismus bekämpfen - ohne jedes Pardon.
Strafverfolgung von Antisemitismus
"Die Strafverfolgungsbehörden haben die nötigen Instrumente und müssen sie konsequent nutzen. Mein Eindruck ist: Polizeibehörden und Gerichte wissen, was zu tun ist".
Es gebe "glasklare Gesetze", ergänzte der Kanzler: "Es ist strafbar, israelische Fahnen zu verbrennen. Es ist strafbar, den Tod von Unschuldigen zu bejubeln. Es ist strafbar, antisemitische Parolen zu brüllen".
Lob für Habeck und Baerbock
Scholz zeigte sich beeindruckt von der neuen Videobotschaft von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne): "Der Vizekanzler hat die Position der gesamten Bundesregierung in diesem Social-Media-Video ganz hervorragend formuliert.
Dafür möchte ich ihn ausdrücklich loben, genauso übrigens wie Annalena Baerbock, die sich kraftvoll engagiert, um in diesem Konflikt mit allen Seiten im Gespräch zu bleiben".
Freilassung der Hamas-Geiseln soll ermöglicht werden
Nach dem Tod der deutschen Hamas-Geisel Shani Louk äußerte sich der Bundeskanzler auch zu den Bemühungen, die weiteren deutschen Geiseln zu befreien. Auf die Frage, ob er optimistisch sei, antwortete Scholz:
"Die Situation ist sehr schwierig, deshalb möchte ich nicht spekulieren. Wir tun alles, um die Freilassung zu ermöglichen".
Er fügte hinzu, dass man mit den israelischen Behörden zusammenarbeite: "Gleichzeitig nutzen wir alle Kontakte in die Region, um die bedingungslose Freilassung aller Geiseln zu ermöglichen". Bei seinen Gesprächen mit Staatschefs aus dem Nahen Osten sei das immer ein Thema.
Religion ist oft nicht Grund für Antisemitismus
Antisemitismus unter Musliminnen und Muslimen in Deutschland ist einer Untersuchung zufolge häufig eher eine Folge konservativ-autoritärer Einstellungen als der Religion an sich. Auch gebe es Hinweise, dass regionale beziehungsweise nationale Diskurse einen stärkeren Einfluss auf negative Einstellungen gegenüber Jüdinnen und Juden hätten als religiöse Zugehörigkeit. So zeigten zum Beispiel auch Menschen christlichen Glaubens entsprechende Ressentiments.
