Familien müssen in diesen Zeiten besonders viel schultern: Beruf und Kinderbetreuung wegen geschlossener Kitas, dazu Hilfe beim Homeschooling. Das Konjunkturpaket soll besonders Familien entlasten. Neben der Reduzierung der Mehrwertsteuer für mehrere Monate gibt es konkrete Maßnahmen für sie.
Bei der Vorstellung am Donnerstag in Berlin hob Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) besonders den Kinderbonus von 300 Euro hervor. Dieser wird an das Kindergeld gekoppelt und soll in drei monatlichen Tranchen ausgezahlt werden. Insgesamt seien für den Bonus 4,3 Milliarden Euro vorgesehen. Wann genau mit der Auszahlung begonnen werde, sei noch unklar. Der Bonus solle Familien helfen, die Belastungen der Corona-Pandemie etwas abzufedern und ihnen finanziellen Handlungsspielraum zurückzugeben.
Familienbonus, Kita-Ausbau und Ganztagsbetreuung
Der Familienbonus sei sozial, weil er nicht mit der Grundsicherung verrechnet werde, so die Ministerin. Zugleich würden Familien mit hohem Einkommen nicht übervorteilt, weil der Bonus auf den steuerlichen Freibetrag angerechnet werde. Bis zu einem zu versteuerndem Einkommen von 90.000 Euro pro Jahr profitierten Familien von dem Bonus.
Giffey erklärte weiter, das Konjunkturpaket sehe zusätzliche Mittel für den Ausbau von Kitas sowie der Ganztagsbetreuung in Schulen vor. Für den Kita-Ausbau werde zusätzliche eine Milliarde Euro bereitgestellt. Damit sei die Schaffung von 90.000 weiteren Betreuungsplätzen möglich. Alternativ könnten die Mittel auch für Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Hygienesituation genutzt werden.
Überbrückungshilfen für soziale Einrichtungen
Zusätzlich zum Sondervermögen von zwei Milliarden Euro werden mit dem Konjunkturpaket nach ihren Angaben weitere zwei Milliarden zum Ausbau der Ganztagsbetreuung in Schulen zur Verfügung gestellt. Diese Mittel könnten auch für das digitale Lernen genutzt werden, so Giffey. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass viele Schulen nicht ausreichend auf das Homeschooling vorbereitet seien. Sie werde sich dafür einsetzen, dass Kita und Schulen nach den Sommerferien wieder weitgehend im Normalbetrieb laufen könnten.
Darüber hinaus können gemeinnützige Organisationen und Einrichtungen wie Sozialunternehmen, Jugendherbergen oder Einrichtungen für die Jugendbildung Überbrückungshilfen beantragen. Über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) werde eine Milliarde Euro bereitgestellt. Mit diesen Hilfen solle erreicht werden, dass die über 100 Jahre gewachsenen Strukturen der Wohlfahrtspflege und der Kinder- und Jugendhilfe nicht der Krise zum Opfer fielen, so die Ministerin.
Lob von Erzbischof Heiner Koch
Der katholische Familienbischof Heiner Koch begrüßte die Hilfen für Familien. Es sei gut, dass sich das Konjunkturpaket auch ausdrücklich an Familien wende und der Kinderbonus nicht auf die Grundsicherung angerechnet werde. Die Folgen der Corona-Pandemie stellten sie vor besondere Herausforderungen, sagte der Berliner Erzbischof der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Die Hilfen für Familien mit kleinem Einkommen sollten aber verstetigt werden und etwa die Hartz IV-Regelsätze für Kinder und Jugendliche angehoben werde.
Unterdessen kritisierte der Familienbund der Katholiken, dass die Einmalzahlung von 300 Euro den monatelangen hohen Belastungen von Eltern in der Corona-Krise nicht gerecht werde. Zumal ein Ende der Ausnahmesituation für sie nicht absehbar sei. Präsident Ulrich Hoffmann sprach sich deshalb dafür aus, die 300 Euro monatlich für den gesamten Zeitraum zu zahlen. "Das würde Familien helfen und die Eltern als große unsichtbare Leistungsträger in der Corona-Krise honorieren."
Diakonie: "Historisch einmaliges Paket"
Dagegen bezeichnete die Diakonie das "historisch einmalige Paket" als großen Wurf für das Land, sagte Präsident Ulrich Lilie. Es schiebe nicht nur spürbar die Wirtschaft an, sondern sei auch sozial ausgewogen, familienfreundlich, innovativ und weise auch ökologisch in die richtige Richtung.
Die Caritas lobte vor allem, dass das Paket schnell geschnürt worden sei. Es nehme die Überschuldungsrisiken und Belastungen von Familien in den Blick, so der Vorstand Sozialpolitik, Eva Welskop-Deffaa.
Von Birgit Wilke
