In einem neuen Steuerstreit haben sich die Oberhäupter der christlichen Kirchen Jerusalems auf die Seite des armenischen Patriarchats gestellt. Es sei "unfassbar", dass jahrhundertealten christlichen Institutionen die Beschlagnahmung ihres Eigentums drohe, hieß es in einer am Mittwochabend veröffentlichten gemeinsamen Erklärung.
Die Steuerforderungen der Stadt seien "rechtlich zweifelhaft und moralisch inakzeptabel". Die Religionsfreiheit im Heiligen Land sei in Gefahr. Die Kirchenoberhäupter forderten die israelische Regierung auf, der Stadtverwaltung unverzüglich Einhalt zu gebieten.
Das armenische Patriarchat hatte am Dienstagabend mitgeteilt, dass ihm die Zwangsvollstreckung drohe. In dem laufenden Verfahren geht es um Grundsteuerforderungen der Stadt Jerusalem. Diese wirft dem Patriarchat ausstehende Zahlungen für mehrere Jahrzehnte vor und erwägt laut Kirchenangaben die Zwangsversteigerung von Immobilien.
Stadt bestätigt Forderung
Ein Sprecher der Stadt sagte auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA): "In Übereinstimmung mit dem Gesetz arbeitet die Jerusalemer Stadtverwaltung daran, die Steuerschulden für Gewerbeimmobilien einzutreiben." Es gehe in diesem Fall um einen "erheblichen" Betrag. Nähere Angaben machte der Sprecher nicht. Eine bevorstehende Zwangsvollstreckung bestätigte er ausdrücklich nicht.
Seit Jahren kommt es zwischen den christlichen Kirchen und der Stadt Jerusalem immer wieder zu Streit in Steuerfragen. Bei der Staatsgründung 1948 hatte Israel zunächst die einschlägigen Regelungen aus der britischen Mandatszeit übernommen, die nach alter Tradition die Kirchen von jeglichen Steuerzahlungen befreiten. Inzwischen ist dieser Status in Frage gestellt. Eine finale Klärung steht aus.
Lateinisches Patriarchat von Jerusalem
Das Lateinische Patriarchat von Jerusalem betreut die römisch-katholischen Christen im Heiligen Land. Seine Jurisdiktion erstreckt sich über das Staatsgebiet von Israel, Jordanien, Zypern und die Palästinensischen Gebiete. Die Ursprünge des Patriarchats liegen in der Zeit der Kreuzfahrer, die sich als "Lateiner" bezeichneten. Es erlosch jedoch mit dem Fall Akkos 1291. Im Jahr 1847 belebte Papst Pius IX. das Patriarchat neu.
