DOMRADIO.DE: Was sagt es über Politiker aus, dass jetzt keiner so richtig ans SPD-Steuer will?
Prof. Joachim Wiemeyer (Theologe und Sozialethiker an der Bochumer Ruhr-Universität): Es ist in der SPD deswegen eine verfahrene Situation, weil man jetzt mit den Interims-Parteivorsitzenden schon insgesamt 15 Parteivorsitzende in 30 Jahren hatte. Also im Schnitt gab es hier alle zwei Jahre einen Wechsel.
Politik braucht aus Sicht der Wähler auch Vertrauen in Personen, die dann mit Konstanz Ämter innehaben. Wenn jetzt in der SPD aber so ein Konkurrenzkampf, ein Machtkampf herrscht und jeder neue Parteivorsitzende damit rechnen muss, dass er in zwei, drei Jahren oder in noch kürzerer Zeit wieder abgesetzt wird, dann ist das ein ungutes Klima.
Wir brauchen auch eine Solidarität innerhalb der Parteien mit denen, die aus der Partei heraus selbst gewählt worden sind. Hier fehlt einfach ein Mindestmaß an Loyalität und Disziplin innerhalb der Partei. Es fehlt auch die Bereitschaft, dass man einen Kandidaten mal über eine Wahlniederlage hinweg trägt. Willy Brandt hatte in den Jahren 1961 und 1965 zwei Mal Bundestagswahlen verloren und war erst im Jahr 1969 erfolgreich. Man hat an ihm trotz zweier Wahlniederlagen festgehalten. Heutzutage wird nach einer Europawahl oder verlorenen Landtagswahlen immer wieder der Parteivorsitzende ausgetauscht. Das kann nicht funktionieren.
DOMRADIO.DE: Aus der Erklärung von Andrea Nahles war persönliche Enttäuschung und ein Stück weit auch Verbitterung herauszuhören. Wie bewerten Sie das? Muss das ein Politiker aushalten können? Man muss auch sagen, dass Andrea Nahles selbst auch ganz gerne ausgeteilt hat.
Wiemeyer: Ein Politiker muss schon eine gewisse Frustrationstoleranz haben und Attacken ertragen können. Natürlich hat Andrea Nahles auch in ihrer 30-jährigen Mitgliedschaft in der SPD an solchen Machtkämpfen und Intrigen mitgewirkt. Sie ist jetzt selbst diesen Machtkämpfen zum Opfer gefallen.
Es stellt sich aber jetzt für die Partei grundsätzlich die Frage, ob sie eine andere Form innerparteilicher Willensbildung und innerparteilicher Zusammenarbeit hinbekommt, sodass nicht mehr der ärgste Feind eigentlich der Parteifreund ist.
DOMRADIO.DE: Es gab auch viele rhetorische Grobheiten. Der SPD-Politiker Florian Post hat zum Beispiel gesagt, über Sigmar Gabriel als Parteivorsitzenden habe man sich zwar geärgert, sich aber nie geschämt. Hat er da mit zweierlei Maß gemessen?
Wiemeyer: Andrea Nahles hatte mehrere Auftritte, die kabarettistisch waren und vielleicht manchem Wähler nicht als seriös erschienen. Diese Auftritte gab es aber auch schon vor ihrer Wahl zur Partei- und Fraktionsvorsitzenden. Das heißt, man wusste davon schon innerhalb der Partei und hat sie trotzdem gewählt. Man darf das jetzt nicht im Nachhinein als Argument heranziehen.
DOMRADIO.DE: Bei der Union sieht es auch nicht so viel besser aus. Die hat zuletzt auch eher glücklos agiert - vor allem im Umgang mit der Jugend und den kritischen YouTubern. Sehen Sie einen Niedergang unserer Volksparteien?
Wiemeyer: Ja. Es gibt ein Problem, das sowohl die SPD als auch die CDU/CSU betrifft. Große Volksparteien müssen in relevanten Gruppen in der Gesellschaft wie Betrieben, Gewerkschaften und Kirchen vertreten sein. Sie müssen die Stimmung aufnehmen, die in der Bevölkerung vorherrscht.
Das Kennzeichen der genannten Parteien ist, dass sie in vielen sozialen Milieus gar nicht mehr präsent sind. Die SPD hat mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Die CDU hat auch viele Mitglieder verloren. Nicht ganz so stark ist es bei der CSU in Bayern. Man hört gar nicht mehr, was die Bevölkerung tatsächlich denkt. Es ist auch kein Ersatz, Meinungsumfragen dafür heranzuziehen, weil manche Leute in Meinungsumfragen auch nicht das vollständig sagen, was sie tatsächlich denken. Man darf auch nicht E-Mails oder YouTube-Videos überbewerten, sondern muss eine wirkliche Verbindung zur Bevölkerung haben und dort die Stimmung aufnehmen. Das ist in größeren Teilen der großen Volksparteien verloren gegangen.
DOMRADIO.DE: Sie sind Theologe und Sozialethiker. Würden Sie sagen, dass es in der Politik heute an Werten fehlt? Geht es nur noch um Umfragewerte und Machtarithmetik?
Wiemeyer: Eine politische Partei wird nur dann auf Dauer erfolgreich sein, wenn sie bestimmte ethische Ideen auch dauerhaft verkörpert und an diesen festhält - vielleicht auch gegen Widerstände.
Dass die Grünen zurzeit in Umfragen relativ gut abschneiden, zeigt, dass sie mit Themen wie Ökologie und Klimaschutz verbunden sind und man denkt, dass sie dafür glaubwürdig einstehen. Jede Partei braucht solche Themen und Werte, für die sie steht und mit denen sie identifiziert wird. Die Wähler müssen tatsächlich davon überzeugt sein, dass sie auch für diese Werte eintreten.
Das Interview führte Hilde Regeniter.
