Mit dem inzwischen 17. Abschiebeflug missachte die Bundesregierung Feststellungen das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR), erklärte Pro Asyl am Dienstag in Frankfurt. Demach komme Afghanistans Hauptstadt Kabul als Schutzort nicht in Betracht.
Konkrete Einzelfallprüfung erforderlich
"Unrecht wird nicht zu Recht, indem man die Phrasen von den sicheren Inseln in Afghanistan selbst zum 17. Mal wiederholt und Menschen per Abschiebung in Gefahr bringt", sagte Pro Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. Die neuen Erkenntnisse des UNHCR zu Afghanistan vom 30. August müssten zwingend zu einem Abschiebestopp nach Kabul führen.
Ebenso gebe es wichtige neue Erkenntnisse der UNHCR-Richtlinie für andere Großstädte Afghanistans. Für diese sei jeweils eine konkrete Einzelfallprüfung erforderlich. Betroffene müssten diese Städte sicher und legal erreichen können, was in der Realität überhaupt nicht gewährleistet werden könne, so Pro Asyl.
Die Lage in Afghanistan eskaliere weiter, warnte die Organisation. Allein im September seien dort bei mehreren Anschlägen der Taliban Dutzende Menschen ums Leben gekommen.
