Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hatte es nicht leicht in den vergangenen Wochen. Die Kritik an der Gesundheitsreform ihrer Regierung ist bis heute nicht leiser geworden. Nun hat Schmidt die Flucht in die Offensive angetreten - mit eigener Kritik: Die Wartelisten für Kassenpatienten und die Benachteiligung gegenüber Privatversicherten seien ein "unhaltbarer Zustand". Unterdessen gerät ihre Gesundheitsreform selber ins Stocken. Laut einem Zeitungsbericht wird sie statt Anfang 2008 frühestens zum 1. Juli 2008 starten können.
Ministerium: Schlechte Erfahrungen mit Krankenkassen
Grund sei die Verschuldung vieler gesetzlicher Krankenkassen. Union und SPD haben vereinbart, dass die Kassen im Laufe des Jahres 2007 ihre Schulden abbauen sollen, um zu gleichen Bedingungen in den Fonds starten zu können. Ob tatsächlich alle Schulden getilgt sind, lasse sich aber erst im Juni 2008 verbindlich feststellen, berichtet die Zeitung. Deshalb könne der Fonds erst nach diesem Zeitpunkt eingerichtet werden.
Die Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums, Annelies Ilona Klug, bestritt, dass es sich um eine Verzögerung handele. In den Eckpunkten zur Gesundheitsreform sei kein Termin festgelegt, zu dem der Fonds starten solle. Er solle "im Laufe des Jahres 2008" eingerichtet werden. Klug sagte, der genaue Zeitpunkt werde sich erst im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens ergeben.
Es sei entscheidend, dass die Schuldensituation der Kassen geklärt werde. Das Bundesgesundheitsministerium hat die gesetzlichen Krankenversicherungen zu schriftlichen Berichten aufgefordert und ihre Vertreter zudem für die kommende Woche nach Berlin bestellt. Klug erklärte, bei der letzten Reform hätten viele Kassen den durch Einsparungen gewonnen Spielraum nicht für Beitragssenkungen genutzt, sondern ihre Schulden abbezahlt. Dies solle sich nicht wiederholen.
(epd, dr)
Die Gesundheitsreform - eine Reform, die nicht zur Ruhe kommen will. Was bedeuten die erneuten Entwicklungen für den Verbraucher? Hören Sie dazu hier ein domradio-Interview mit Wolfram Candidus, dem Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Versicherte und Patienten.
Schmidt kritisiert Wartezeiten - nun lässt ihre Reform warten
Eine Reform kommt nicht zur Ruhe
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hatte es nicht leicht in den vergangenen Wochen. Die Kritik an der Gesundheitsreform ihrer Regierung ist bis heute nicht leiser geworden. Nun hat Schmidt die Flucht in die Offensive angetreten - mit eigener Kritik: Die Wartelisten für Kassenpatienten und die Benachteiligung gegenüber Privatversicherten seien ein "unhaltbarer Zustand".
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