"Der größte Raum für Antisemitismus im Netz ist TikTok", sagte Josef Schuster dem Nachrichtenportal, "t-online" am Mittwoch in Berlin. Zwar seien Maßnahmen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Schritte in die richtige Richtung, doch es bedürfe größerer Anstrengungen.
Digitale-Dienste-Gesetz löst Netzwerkdurchsetzungsgesetz ab
Bislang könnten Täter die antisemitischen Inhalte in Ruhe verbreiten, bis endlich etwas geschehe, sagte Schuster.
Grundsätzlich fordert der Präsident des Zentralrats bei Antisemitismus im Internet: "Die Behörden müssten insgesamt viel schärfer eingreifen."
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird im Laufe des Frühjahrs durch ein Digitale-Dienste-Gesetz außer Kraft gesetzt.
Mit dem Gesetz, das das Bundeskabinett im Dezember auf den Weg gebracht hatte, wird das nationale Recht an den Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union angepasst.
Große Plattformen durch EU beaufsichtigt
Dieses Gesetz schreibt vor, dass Online-Plattformen wie soziale Netzwerke Maßnahmen ergreifen müssen, um Nutzerinnen und Nutzer vor illegalen Inhalten, Waren und Dienstleistungen zu schützen.
Hass-Postings und Desinformation sollen schneller entfernt werden. Für die sehr großen Plattformen findet der DSA bereits seit dem 25. August Anwendung. Sie werden direkt von der EU-Kommission beaufsichtigt.
Social Media/Soziale Medien
Der Begriff Social Media beschreibt Webseiten und Apps, über die Nutzer Inhalte kreieren sowie teilen und sich vernetzen können. Zentrales Merkmal von Social Media ist die Interaktivität. Soziale Interaktion zwischen Nutzern sowie kollaboratives Schreiben prägen den Online-Dialog, die sogenannte Many-to-many-Kommunikation. Nutzer erstellen Inhalte (User Generated Content), über die ein permanenter, zeitlich unbegrenzter Austausch mit anderen stattfindet.
