Treffen in Brüssel: EU-Außenminister beschließen Militärmission

Ohne Deutschland in den Tschad

Die EU-Militärmission im Osten des Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik kann beginnen. Die EU-Außenminister trafen am Montag in Brüssel den Beschluss zur Entsendung der rund 3.700 Soldaten. Die ersten Soldaten sollen bereits in den kommenden Tagen entsendet werden. Deutsche werden nicht darunter sein.

 (DR)

Ziel der Mission ist laut EU-Angaben der Schutz von Flüchtlingen aus dem Sudan und von Vertriebenen aus dem Tschad. Die EU-Soldaten sollen gewährleisten, dass humanitäre Helfer arbeiten können. Sie sollen dazu auch den in der Region stationierten rund 300 UN-Polizisten Schutz bieten und ihre Bewegungsfreiheit sichern.

Die ersten Soldaten sollen nach Angaben von EU-Diplomaten bereits in den kommenden Tagen in den Tschad entsendet werden. Bereits Anfang März soll die Truppe vorläufig einsatzbereit sein. Die volle Einsatzbereitschaft werde für Anfang Mai angestrebt, hieß es in Brüssel.

Kritik an Führung des Sudan
Die EU-Außenminister appellierten zudem an den Tschad und den Sudan, die Spannungen in der Grenzregion abzubauen. Beide Seiten sollten von einer Eskalation absehen. Sie verlangten zudem einen Friedensprozess zur Aussöhnung zwischen Rebellen und Regierung im Tschad. Die EU übte überdies wegen des Darfur-Konflikts scharfe Kritik an der Führung des Sudan.

Es sei zu bedauern, dass das Land schwedische und norwegische Soldaten für die geplante gemischte Friedenstruppe ablehne. Die EU sei bereit, Maßnahmen gegen solche Kräfte zu prüfen, die das Zustandekommen der Truppe behinderten. In der gemischten Friedenstruppe sollen Soldaten der Afrikanischen Union (AU) und der UN zusammenarbeiten. Die EU-Außenminister verlangen ein Friedensabkommen für die Darfur-Region. Verantwortliche für Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssten vor den Internationalen Strafgerichtshof kommen.

Frankreich stellt die meisten Soldaten
Die von den Vereinten Nationen gebilligte Mission ist auf ein Jahr befristet. Ursprünglich sollte sie bereits früher anfangen. Aber die EU-Staaten hatten Mühe, die erforderliche Zahl an Soldaten und vor allem an Ausrüstung zusammen zu bekommen. Zuletzt fehlte es an wüstentauglichen Hubschraubern. Insgesamt beteiligen sich 14 EU-Staaten an dem Einsatz, Deutschland ist nicht dabei. Die meisten Soldaten kommen aus Frankreich.

Die Militärmission steht unter dem Befehl des irischen Generals Patrick Nash. Das Hauptquartier ist in Frankreich angesiedelt. Die Kosten für den Einsatz werden von EU-Diplomaten auf 119 Millionen Euro beziffert.