Das sagte der Vorsitzende Aiman Mazyek am Donnerstag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Er stimme auch de Maizières Einschränkung auf einzelne Regionen zu. Die Muslime hätten bereits klar gemacht, dass es ihnen nicht um einen arbeitsfreien Tag für alle gehe, sagte er.
Nur in bestimmten Regionen?
De Maizière hatte am Montag bei einer Parteiveranstaltung im niedersächsischen Wolfenbüttel gesagt, man könne über einzelne muslimische Feiertage in bestimmten Regionen reden und auf den Feiertag Allerheiligen (1. November) verwiesen, der nur in katholisch geprägten Bundesländern ein gesetzlicher Feiertag ist. Grundsätzlich seien die Feiertage in Deutschland aber christlich geprägt. Daran halte der Minister fest, erklärte eine Sprecherin am Donnerstag in Berlin.
Mazyek sagte, es gehe darum, dass Muslime in Schule und Beruf Berücksichtigung fänden. Als Beispiel nannte er, dass ein Polizist zum Fest des Fastenbrechens am Ende des Fastenmonats Ramadan frei haben und dafür einen christlichen Kollegen am ersten Weihnachtsfeiertag entlasten könne.
Besondere Stadtstaatenregelung
Einen bundesweiten muslimischen Feiertag gibt es bislang nicht. Einzelne Bundesländer, darunter die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen, haben in ihren Feiertagsgesetzen festgeschrieben, dass Schüler an wichtigen islamischen Feiertagen vom Unterricht freigestellt werden können und Arbeitnehmern der Besuch eines Gottesdienstes beziehungsweise Gebets ermöglicht werden soll. In Berlin gilt das für das Ramadan- und Opferfest. In Hamburg und Bremen gilt die Regelung auch für den Aschura-Tag.
Ähnliche Regelungen gibt es auch für jüdische Feiertage sowie christliche, die nicht bundesweit arbeitsfrei sind wie etwa der Reformationstag oder Allerheiligen. Feiertagsregelungen sind grundsätzlich Sache der Bundesländer.
