Zugleich betonte die Staatsministerin gegenüber der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch), der Kampf gegen Antisemitismus sei "unmöglich von einem Beauftragten im Bund allein zu bewältigen". "Kein Beauftragter wird allein etwas ausrichten können, wenn sich zum Beispiel nicht die Schulen und die politische Bildungsarbeit stärker mit dem Thema befassen", sagte die SPD-Politikerin. So sollte der Nahost-Konflikt im Unterricht stärker thematisiert werden.
Innenminister de Maizière (CDU) hatte am Wochenende einen Antisemitismusbeauftragten in der nächsten Bundesregierung gefordert. Der Zentralrat der Juden in Deutschland und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) unterstützen den Vorstoß ebenfalls. Demonstrationen, auf denen aus Protest gegen die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die USA israelische Fahnen verbrannt wurden, hatten zuvor eine neue Debatte um Antisemitismus entfacht.
Judenhass in Deutschland "kein importiertes Problem"
Judenhass in Deutschland sei "kein importiertes Problem", unterstrich Özoguz mit Blick auf viele Übergriffe von Rechten. Richtig sei aber auch, dass viele Einwanderer aus Ländern kämen, in denen "Hass auf Israel und Juden nahezu untrennbar verbunden ist". Özoguz rief muslimische Verbände und Moscheegemeinden auf, Antisemitismus scharf zu verurteilen.
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hatte am Dienstag in einem epd-Gespräch erklärt, die antisemitischen Vorfälle bei Demonstrationen in Berlin hätten gezeigt, dass es "höchste Zeit ist für einen Bundesbeauftragten zur Bekämpfung von Antisemitismus». Der Antisemitismusbeauftragte sollte nach Schusters Vorstellungen im Bundeskanzleramt angesiedelt werden. Der Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus hatte bereits im April 2017 die Benennung eines Antisemitismusbeauftragten empfohlen.
