Ein starkes deutsches Engagement sei wichtig, um für die Religionsfreiheit einzutreten, zumal die Nachrichten der vergangenen Wochen erschütternd seien. "Religiös motivierte Diskriminierung und Verfolgung sind in vielen Ländern an der Tagesordnung", sagte der CDU-Politiker.
Das Amt brauche ein starkes Mandat, wie dies der Deutsche Bundestag in seiner Beschlussempfehlung vom 21. April 2021 verlangt habe, betonte Grübel. Er verwies darauf, dass es seit 1986 einen Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit auf UN-Ebene gebe und das 2016 geschaffene Äquivalent der Europäischen Union neu besetzt werde. "Eine Abschaffung des Amtes in Deutschland wäre ein großer Rückschlag für den Schutz der Menschenrechte und für die Glaubwürdigkeit Deutschlands", sagte der CDU-Politiker.
Lage bleibe besorgniserregend
"Deutschland trägt eine besondere menschenrechtliche und moralische Verantwortung, der wir uns im europäischen Rahmen auch weiterhin stellen müssen", betonte Grübel. Er verwies etwa auf die Folgen von "menschenrechtswidrigen Anti-Blasphemiegesetzen", die derzeit in 70 Staaten in Kraft seien und Übergriffe auf Christen und Muslime unter dem erstarkten Einfluss hindu-nationalistischer Kräfte in Indien. Immer würden Kirchen und Moscheen beschädigt oder zerstört.
Die Lage ethnischer und religiöser Gruppen in vielen Ländern bleibe besorgniserregend, wie etwa in Myanmar, China, Irak, Iran, Nigeria und Saudi-Arabien. Derzeit lebten drei von vier Menschen in einem Land, in dem die Religions- und Weltanschauungsfreiheit einschränkt sei.
