Laut Recherchen der "Zeit" und des ARD-Magazins "Report München" haben Facebook, Twitter und Youtube zahlreiche judenfeindliche Hassnachrichten nicht innerhalb der vorgesehenen Frist gelöscht. Die Betreiber sozialer Plattformen hatten sich 2016 innerhalb der EU verpflichtet, illegale Inhalte innerhalb von 24 Stunden mehrheitlich aus dem Netz zu entfernen, wenn Nutzer diese bei ihnen melden. Bei einer gemeinsamen Stichprobe durch neun Abgeordnete des EU-Parlaments und einen Abgeordneten des kanadischen Parlaments hätten die drei Plattformen diese Verpflichtung aber weitgehend nicht erfüllt.
Bei dieser Stichprobe hatten die Abgeordneten den Angaben zufolge am 25. Oktober insgesamt 125 antisemitische Inhalte auf den von den Plattformen dafür vorgesehenen Wegen gemeldet. Die Posts, Tweets und Videos habe ihnen zuvor die Nichtregierungsorganisation "The Online Hate Task Force" zur Verfügung gestellt. Sie seien zu diesem Zeitpunkt frei verfügbar zu sehen gewesen.
Auf jeder Plattform ein Beitrag gelöscht
24 Stunden nach der Meldung durch die Abgeordneten seien noch 122 der Inhalte online gewesen und folglich nur drei gelöscht. Von 50 antisemitischen Inhalten auf Facebook, 41 auf Twitter und 34 auf YouTube habe im Testzeitraum jede der Plattformen je einen gelöscht.
Die deutsche Vizepräsidentin des Europaparlaments, Nicola Beer (FDP) sagte "Zeit" und "Report München": "Es ist ein katastrophales Ergebnis: Nur drei von 125 gemeldeten Beiträgen wurden gelöscht. Das heißt, wir sind nicht mal bei drei Prozent. Das zeigt, hier muss ganz dringend gehandelt werden." Sie wolle das Ergebnis mit den Plattformen diskutieren. Andere Abgeordnete äußerten sich ähnlich.
Meta reagiert, Twitter, Youtube und Google nicht
Eine Sprecherin des Facebook-Mutterkonzerns Meta verwies laut "Report" auf eine Studie der EU-Kommission von 2021: In deren Rahmen seien 81 Prozent der gemeldeten Inhalte bewertet und mehr als 60 Prozent gelöscht worden. Die Sprecherin wird zitiert mit den Worten: "Hassrede ist inakzeptabel und wir investieren umfangreich in Teams und Technologien, um solche Inhalte zu erkennen und zu entfernen, bevor sie von Menschen gesehen werden. Wir wissen, dass wir hierbei noch Arbeit vor uns haben."
Zu den konkreten judenfeindlichen Posts, die im Rahmen des Versuchs nicht innerhalb der Frist gelöscht wurden, äußerte sich die Sprecherin nicht. Nach der Anfrage hat Meta dem Bericht zufolge noch eine beträchtliche Zahl weiterer Posts und Videos gelöscht. Von Twitter und YouTube beziehungsweise Google hätten die Reporter keine Antworten auf ihre Anfrage erhalten.
