Die Proteste gegen eine für Samstag in Frankfurt geplante israelfeindliche Demonstration dauern an. Mit deutlichen Worten hat sich am Freitag die Jüdische Gemeinde Frankfurt geäußert.
"Dass es Platz in Frankfurt für Israel- und Judenhass gibt, zeigt leider eine derart erlaubte Demonstration", heißt es in einer Erklärung am Freitag. Mit der Al-Quds-Demonstration erhalte "blanker Antisemitismus und Israel-Hass wieder Einzug".
Gefahr für die jüdische Gemeinschaft
Die bei solchen Demonstrationen formulierten "Vernichtungsabsichten" stellen in der Wahrnehmung der jüdischen Gemeinde eine Gefahr für die jüdische Gemeinschaft dar, deren Sicherheitslage ohnehin seit dem 7. Oktober sehr prekär sei.
Die Sicherheitsbehörden seien daher gefordert, konsequent und schnell bei antisemitischen Äußerungen, Zeichen und Parolen einzuschreiten. Antisemitismus dürfe nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit geduldet werden. Die Gesellschaft insgesamt müsse einem immer stärker und aggressiver werdenden Antisemitismus entgegentreten.
"Der Al-Quds-Tag ist eine Schande für unser Land"
Der Antisemitismusbeauftragte der hessischen Landesregierung, Uwe Becker, hatte am Donnerstag die Stadt Frankfurt aufgefordert, die Demonstration noch zu untersagen. Becker sprach sich zugleich für ein Verbot des sogenannten Al-Quds-Tages aus, wie die Staatskanzlei in Wiesbaden mitteilte.
"Der Al-Quds-Tag ist eine Schande für unser Land", erklärte der CDU-Politiker. Daher müssten die zuständigen Stellen im Bund die "Hassmärsche" verbieten. Im Iran ist der gegen den Staat Israel gerichtete Al-Quds-Tag ein offizieller Feiertag.
Al-Quds-Tag
Ein jährlich am letzten Freitag des Fastenmonats Ramadan stattfindender schiitischer "Gedenktag", den der damalige iranische Religionsführer Ruhollah Musawi Khomeini (1902 bis 1989) im Jahr 1979 im Iran nach seiner Rückkehr aus dem französischen Exil ausgerufen hatte.
Mit dem "al-Quds"-Tag, an dem weltweit Demonstrationen stattfinden, soll den Palästinensern Solidarität für ihren "Befreiungskampf" ausgesprochen werden. (Quelle: Bundesamt für Verfassungsschutz)
