Abnehmende Demokratiestandards und eine zunehmende Polarisierung erschwerten das Regieren und die Umsetzung von Reformen, heißt es in einem von der Bertelsmann-Stiftung am Dienstag vorgestellten Ländervergleich der 41 Industrienationen in der OECD und der Europäischen Union. Deutschland landete im Gesamtranking auf dem fünften Platz.
Insgesamt 26 Länder zeigen der Studie zufolge im Vergleich zu 2014 Verschlechterungen demokratischer und rechtsstaatlicher Standards.
In Ungarn, Polen und der Türkei wächst das Vertrauen in die Regierung
Besonders negative Entwicklungen offenbarten sich in Ländern wie Ungarn, Polen, Mexiko und der Türkei, aber auch in den USA. "Das Leitbild der liberalen Demokratie gerät auch in der OECD und EU zunehmend unter Druck, in manchen Ländern sind zentrale demokratische und rechtsstaatliche Standards - wie etwa die Medienfreiheit - bereits schwer beschädigt", erklärte Daniel Schraad-Tischler, Projektleiter und Mitautor der Studie.
Alarmierend sei zudem, dass in Ländern wie Polen, Ungarn und der Türkei das Vertrauen der Bürger in die Regierung trotz abnehmender Demokratiequalität über die vergangenen Jahre hinweg zugenommen habe. "Diese Entwicklung verdeutlicht, dass in einigen Ländern fundamentale demokratische Grundwerte bei einem Teil der Bevölkerung nicht ausreichend verankert sind", erklärte Schraad-Tischler.
Wie zukunftsfähig sind die Mitgliedstaaten der OECD und EU?
In Sachen Regierungsführung und Qualität der Politikergebnisse schnitten die skandinavischen Länder sowie die Schweiz und Deutschland am besten ab, doch auch hier wächst der Studie zufolge die parteipolitische Polarisierung und erschwert langfristig orientierte Reformen.
Der Ländervergleich (Sustainable Governance Indicator 2018) untersucht Staaten in Bezug auf ihre Demokratiestandards, die Qualität der Regierungsführung und Qualität der Politikergebnisse in den Bereichen Wirtschaft, Soziales und Umwelt. Mit dem Index analysiert die Bertelsmann Stiftung seit 2011 regelmäßig die Zukunftsfähigkeit der Mitgliedsstaaten in der EU und in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
