In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mehr Bereitschaft zur Veränderung und zum Kompromiss angemahnt. Die Welt sei "unruhiger und rauer" geworden, sagte Scholz mit Blick auf den Krieg gegen die Ukraine und den Angriff der Hamas in Israel. Sie verändere sich "in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit". "Auch wir müssen uns deshalb verändern", sagte Scholz in der traditionellen Fernsehansprache zum Jahreswechsel, die am Sonntag ausgestrahlt wird.
"Ich nehme mir das zu Herzen"
Vielen bereiteten die Veränderungen Sorgen, sagte der Kanzler. Bei einigen sorge das auch für Unzufriedenheit. "Ich nehme mir das zu Herzen", beteuerte Scholz. Zugleich wisse er: "Wir in Deutschland kommen da durch." Der Regierungschef verwies darauf, dass manche befürchteten Szenarien nicht eingetreten seien. "Die Inflation ist gesunken. Löhne und Renten steigen. Die Gasspeicher sind für diesen Winter randvoll", nannte er als Beispiele.
Entlastung für Arbeitnehmer
Er räumte zugleich ein, Investitionen in die Bahn, in Straßen, die Energiewende und die Wirtschaft seien vor dem Hintergrund des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts "nicht einfacher geworden". Nicht alle Vorhaben könnten nun umgesetzt werden. Auch im kommenden Jahr werde aber eine "Rekordsumme" investiert. Zudem würden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlastet. "Eine vierköpfige Familie mit einem normalen Einkommen hat dadurch im nächsten Jahr mehr als 500 Euro zusätzlich zur Verfügung", sagte Scholz.
Kompromissbereitschaft
Der Kanzler betonte die Bedeutung der Demokratie für die Stärke Deutschlands. Diskussionen um den richtigen Weg und das Ringen um Kompromisse gehörten dazu, sagte Scholz. Er hätte "auf manch laute Debatte in den vergangenen Wochen und Monaten durchaus" verzichten können, sagte er, ohne den Streit in der Ampel-Koalition konkret zu benennen. Ganz ohne Diskussionen über den richtigen Weg funktioniere Demokratie aber nicht. "Stark macht uns unsere Bereitschaft zum Kompromiss", sagte Scholz.
Geeintes Europa
Er formulierte den Wunsch, "dass Europa geeint und gestärkt aus der Europawahl im kommenden Jahr hervorgeht". Auch die Europäische Union mache Deutschland stark. Der Kanzler stellte die Einigung der EU auf die Reform des Asylsystems heraus. "Künftig können wir die Außengrenzen Europas besser kontrollieren", sagte er. Auch an den Grenzen zu den Nachbarländern Deutschlands habe die Bundespolizei ihre Kontrollen verstärkt. "Das wirkt. Schon in den vergangenen Wochen ist die Zahl derer, die über diese Grenzen kommen, spürbar gesunken", sagte Scholz.
Die Neujahrsansprache des Bundeskanzlers wird am Sonntag, 31.Dezember um 19:15 Uhr im ZDF und um 20:10 Uhr in Das Erste gezeigt.
