Bundestag verurteilt historische Hungerkrise als Völkermord

Mit großer Mehrheit

Der Bundestag hat den Holodomor in den 1930er Jahren auf dem Gebiet der heutigen Ukraine als Völkermord anerkannt und verurteilt. Eine entsprechende Resolution beschloss das Parlament am Mittwochabend mit großer Mehrheit.

Dicke Wolken über dem Bundestag in Berlin / © Michael Kappeler (dpa)
Dicke Wolken über dem Bundestag in Berlin / © Michael Kappeler ( dpa )

Den Antrag unterstützten Ampelfraktionen von SPD, Grünen, FDP sowie zusätzlich der CDU/CSU-Fraktion. Die Fraktionen der Linken und der AfD enthielten sich.

Der Bundestag gedenkt in seiner Sitzung dem Holodomor in der Ukraine / © Kay Nietfeld (dpa)
Der Bundestag gedenkt in seiner Sitzung dem Holodomor in der Ukraine / © Kay Nietfeld ( dpa )

Redner aller Fraktionen verurteilten den Holodomor (Tod durch Hunger) als historisches Verbrechen gegen die Menschlichkeit und zogen aktuelle Bezüge zur Situation der Ukraine.

Robin Wagener (Grüne) sagte: "Wieder versucht ein Diktator im Kreml, die Ukraine zu vernichten." Auch Dietmar Nietan (SPD), einer der Verfasser des Antrags, sah einen "erschreckenden Bezug zur Gegenwart". Es gelte, sich gegen geschichtsrevisionistische Tendenzen auf russischer Seite zu wehren.

Ukraine auch heute helfen

Knut Abraham (CDU), der Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist, sagte: "Wir sehen heute denselben Willen zum Völkermord, heute durch Kälte und Erfrieren." Sein Fraktionskollege Michael Brand (CDU) sagte, der Ukraine müsse aus historischer Verantwortung auch in der heutigen Situation mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln geholfen werden. "Sonst werden wir ein zweites Mal schuldig."

Gregor Gysi (Linke) warnte davor, die Verbrechen von Hitler und Stalin gleichzusetzen und den Begriff des Zivilisationsbruchs für beide gleich zu benutzen. "Stalin war schlimm, sehr schlimm, aber er war kein Hitler." Die Linke verurteile die Verbrechen, habe aber auch Kritik an dem Antrag.

Ukraine spricht von Völkermord

Während der Debatte waren auch der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, sowie sein Vorgänger im Amt, der heutige stellvertretende ukrainische Außenminister Andrij Melnyk, als Gäste im Bundestag anwesend.

Stein zum Gedenken an den Holodomor, die Opfer der Hungersnot in der Ukraine / © Barbara Just (KNA)
Stein zum Gedenken an den Holodomor, die Opfer der Hungersnot in der Ukraine / © Barbara Just ( KNA )

Ursache der historischen Hungersnot war eine von Diktator Josef Stalin (1878-1953) befohlene Kollektivierung von Landwirtschaft und Getreideabgaben. Sie kostete 1932/33 mehrere Millionen Menschen das Leben.

Aus Sicht der Ukraine wurde die Katastrophe von der damaligen Sowjetregierung bewusst herbeigeführt. Die Ukraine bewertet den Holodomor als Völkermord. Der Vatikan und einige andere Staaten haben sich dieser Deutung bereits angeschlossen, Russland lehnt sie ab.

 

Quelle:
KNA