Caritas kritisiert Gefängnisstrafe wegen Schwarzfahren

Armutsbetroffene trifft es härter

Bagatelldelikte wie Schwarzfahren sollen nach Ansicht der Caritas nicht zu einer Gefängnisstrafe führen. Jeder siebte verurteilte Schwarzfahrer, der die Geldstrafe nicht bezahlen kann, landet als Ersatzfreiheitsstrafe in Haft.

Schwarzfahren / © Lukas Schulze (dpa)
Schwarzfahren / © Lukas Schulze ( dpa )

Dies betreffe vor allem Menschen in Armut und ohnehinschwierigen Lebenssituationen. Die Ersatzfreiheitsstrafe stehe in diesen Fällen nicht in angemessenem Verhältnis zur Schuld, erklärte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa.

Eva Maria Welskop-Deffaa / © Monika Keiler (Caritas)
Eva Maria Welskop-Deffaa / © Monika Keiler ( Caritas )

Eine anstehende Reform des Gesetzes zum Sanktionsrecht solle dies berücksichtigen. Die bisher im Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Überarbeitung des Sanktionsrechts vorgesehenen Änderungen reichen aus Sicht der Caritas nicht aus. "Wir sind froh, dass die Regierung sich des Themas annimmt. Aber sie muss jetzt Nägel mit Köpfen machen", so Welskop-Deffaa. Der Bundestag hatte sich im Januar erstmals mit zwei Gesetzesentwürfen und drei Anträgen der Linksfraktion zum Thema befasst.

Man wisse, dass Geldstrafen für Menschen im Sozialleistungsbezug viel zu hoch bemessen seien, sagte die Caritas-Präsidentin. "Menschen, die jeden Cent dreimal umdrehen müssen und beim Schwarzfahren erwischt werden, können die Geldstrafe realistisch kaum durch Konsumverzicht aufbringen." Armut wirke sich bei ihnen damit strafschärfend aus.

Caritas Deutschland

Der Deutsche Caritasverband (DCV) ist der größte Wohlfahrtsverband Europas. Die Dachorganisation katholischer Sozialeinrichtungen setzt sich für Menschen in Not ein. Mit rund 690.000 hauptamtlichen Mitarbeitern - 80 Prozent sind Frauen - ist die Caritas zudem der größte private Arbeitgeber in Deutschland. Der Begriff "caritas" stammt aus dem Lateinischen und bedeutet Nächstenliebe. Sitz des 1897 gegründeten Verbands ist Freiburg. Wichtige Bedeutung haben die Büros in Berlin und Brüssel.

Hinweisschild der Caritas / © Michael Althaus (KNA)
Hinweisschild der Caritas / © Michael Althaus ( KNA )
Quelle:
KNA