Merkel erklärte, Deutschland werde seine EU-Ratspräsidentschaft dafür nutzen, die Bemühungen im Nahost-Friedensprozess zu begleiten und voranzubringen. Sie bekräftigte zugleich ihre Ankündigung, das Nahost-Quartett zur Vermittlung zwischen Israel und den Palästinensern wiederzubeleben. Über die Rolle des Quartetts habe zwischen ihr und Olmert Einigkeit geherrscht.
Olmert sagte, Israel werde "sämtliche Anstrengungen unternehmen", um einen Dialog mit den Palästinensern zu ermöglichen. Deutschland habe als EU-Ratspräsidentschaft nun die Chance, aktiv auf die politischen Prozesse im Nahen Osten einzuwirken.
Das Nahost-Quartett wird gemeinsam von der EU, den USA, Russland und den Vereinten Nationen (UN) gebildet. Das Gremium versucht seit vier Jahren, den Weg zu einem Frieden im Nahen Osten zu ebnen.
Iran: Keine positiven Signale
Mit Sorge werde die Entwicklung im Iran betrachtet, so Merkel. Sie forderte, es werde Zeit, dass der UN-Sicherheitsrat Sanktionen in Angriff nehme. Ziel müsse es sein, den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern. Ähnlich äußerte sich Olmert.
Merkel verurteilte die "Holocaust-Konferenz" in Teheran. Der Versuch, den Völkermord an den Juden zu leugnen, zeige, unter welcher Bedrohung Israel leben müsse, sagte die Kanzlerin.
Merkel bekräftigte, dass die Reise von Aussenminister Frank-Walter Steinmeier nach Syrien "den Versuch wert war", herauszufinden, ob es Bewegung in Damaskus gebe. Leider seien die Signale aber "nicht positiv". Das mache die Situation sehr schwierig.
Olmert gedenkt der Shoah-Opfer
Zuvor hatte Olmert in Berlin der Juden gedacht, die von den Nationalsozialisten ermordet wurden. An der Gedenkstätte am Berliner Bahnhof Grunewald sagte er am Vormittag, das Grauen sei nach wie vor gegenwärtig. Die sechs Millionen während der NS-Schreckensherrschaft ermordeten Juden würden mahnen, "alles Menschenmögliche zu tun, damit der Staat Israel das genaue Gegenteil zu der Bösartigkeit der Nazis wird".
Vom Bahnhof Grunewald wurden zwischen Oktober 1941 bis März 1945 mehr als 50.000 Berliner Juden zuerst in die Ghettos und später direkt in die Konzentrations- und Vernichtungslager deportiert.
Deutschland kündigt aktive Unterstützung im Nahost-Konflikt an
Olmert trifft Merkel und Köhler
Deutschland hat Israel aktive Unterstützung im Nahost-Friedensprozess zugesagt. Bundeskanzlerin Merkel empfing Ministerpräsident Olmert am Dienstag mit demonstrativer Herzlichkeit bei seinem Antrittsbesuch in Berlin. Olmert lehnte dabei eine Annäherung an den Iran und Syrien ab - dies wird derzeit in den USA erwogen. Merkel verteidigte zwar die Syrienreise ihres Außenministers, verurteilte aber zugleich die gestern zu Ende gegangene Holocaust-Konferenz in Teheran.
Share on
