Bedauerlich sei jedoch, dass der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick, der Essener Bischof Franz-Josef Overbeck und der Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer nicht dezidierter zur Frage der vorübergehenden Aussetzung von Patenten auf Impfstoffe Stellung bezogen hätten, hieß es in einer gemeinsam veröffentlichten Erklärung.
Eindeutiger Schulterschluss fehlt
Der Direktor des Hilfswerks "Jesuiten weltweit", Pater Klaus Väthröder, sagte, die Bischöfe sprächen lediglich die mögliche Erteilung von Zwangslizenzen nach dem TRIPS-Abkommen an und begrüßten, dass die Diskussion darüber "an Fahrt aufgenommen hat".
Die zeitweise Aussetzung von Patentrechten sei aber integraler Bestandteil einer Strategie gegen Impfnationalismus. "Ein eindeutiger Schulterschluss der deutschen Bischöfe mit den Kirchen des Globalen Südens in dieser Angelegenheit wäre ein wichtiges Zeichen der Solidarität gewesen."
Die vorübergehende Aussetzung von Patentrechten auf medizinische Produkte im Kampf gegen COVID-19 für die Dauer der Pandemie sei bedeutend, weil sie die Bereitschaft zur Suche nach sachdienlichen Lösungen und Kompromissen erheblich beschleunige.
Deutsche Blockadehaltung
Dies werde deutlich, seit die USA, Spanien, Kanada und andere Staaten eine Blockadehaltung aufgegeben hätten. Deutschland gehöre zur immer kleiner werdenden Gruppe reicher Staaten, die konstruktive Lösungen für das universale Gemeinwohl zu blockieren drohten, kritisierten beide Organisationen.
MI-Geschäftsführer Michael Kuhnert forderte die Bundesregierung auf, sich nicht weiter gegen eine befristete Patentaussetzung in der Welthandelsorganisation (WTO) zu stellen.
Es müsse so schnell wie möglich eine Lösung gefunden werden, um die weltweiten Produktionskapazitäten für Impfstoffe sowie für Medikamente, Diagnoseverfahren, Schutzkleidung und medizinischen Sauerstoff zu erhöhen.
