Erfolg der Welthandelsgespräche in Genf ernsthaft bedroht

Frankreich schießt quer

Nach einem hoffnungsvollen Wochenende steht ein Erfolg des Krisentreffens von rund 40 Staaten in Genf zur Rettung der Welthandelsrunde ernsthaft in Frage. "Es sieht nicht gut aus", sagte ein hochrangiger Unterhändler am Dienstag. Vor allem Indien, China und Frankreich stellten sich in der Welthandelsorganisation (WTO) gegen eine weitere Öffnung der Märkte, hieß es.

 (DR)

Delhi und Peking verlangten weitreichende Schutzklauseln, um ihre Landwirtschaft und einzelne Industriesektoren vor Importen abzuschirmen. Die beiden aufstrebenden Schwellenländer beharrten laut Diplomaten auf dieser Forderung auch in einer Sitzung mit den anderen führenden WTO-Mitgliedern USA, EU, Brasilien, Japan und Australien. An dem Konflikt drohe das gesamte Treffen zu scheitern.

China hatte am Wochenende noch einem grundsätzlichen Kompromiss zu Öffnung der Märkte zugestimmt. Die Bundesregierung hatte diese Einigung als wichtigen Teilerfolg gewertet, um einen neuen Welthandelsvertrag abzuschließen.
Innerhalb der EU versucht nun Frankreich eine Front gegen eine mögliche WTO-Übereinkunft zur Öffnung der Agrar- und Industriegütermärkte aufzubauen, berichten Diplomaten.

Müde verhandelt
Paris wolle sich mit mindestens sechs anderen EU-Mitgliedern und anderen Staaten zusammenschließen, hieß es in Genf. Der EU-Handelskommissar, der Brite Peter Mandelson, stehe der Taktik des derzeitigen EU-Ratspräsidenten Frankreich machtlos gegenüber. «Der ist völlig fertig», hieß es aus EU-Kreisen. Mandelson vertritt bei den am 21. Juli begonnenen Gesprächen in Genf die 27 EU-Mitglieder.

Einem Handelsabkommen zum Abschluss der sogenannten Doha-Runde müssen alle 153 WTO-Mitglieder zustimmen. Das Genfer Treffen gilt als eine letzte Chance auf Jahre hin, die blockierte Welthandelsrunde wieder flott zu machen. Die Gespräche zur Liberalisierung des Handels mit Agrarprodukten, Industriegütern und Dienstleistungen waren 2001 in Doha (Katar) gestartet worden. Als ein Ziel wurde genannt, die Entwicklungsländer stärker in die Weltwirtschaft einzubinden, damit sie stärker von der Globalisierung profitieren.

Entwicklungsorganisation wie Oxfam warnen, dass die Interessen der armen Länder in der Welthandelsrunde nicht genügend berücksichtigt würden. Die Entwicklungsländer fordern einen Abbau der Agrarsubventionen im Norden, damit ihre Bauern bessere Marktchancen haben. Die Industriestaaten verlangen einen besseren Zugang zu den Märkten des Südens für ihre Industriegüter und Dienstleistungen.