KNA: Erzbischof Koch, derzeit finden die Sondierungsverhandlungen statt. Die Wahlprogramme überbieten sich in Ankündigungen zur Familienpolitik. Spätestens nach der "Ehe für alle" erscheint der Familienbegriff aber unklarer denn je: Was verstehen Sie unter Familie?
Erzbischof Dr. Heiner Koch (Vorsitzender der Familienkommission der Deutschen Bischofskonferenz): Ehe und Familie stehen zusammen im Grundgesetz, für diese Verknüpfung machen wir uns weiterhin stark. Auch wenn nicht jeder Ehe Kinder geschenkt sind, gehören Ehe und Familie zusammen. In diesem Sinn bleibt die für Nachkommen offene, auf Dauer angelegte Verbindung von Mann und Frau die Grundlage unserer Gesellschaft. Die Familie ist der erste Ort der Sozialisierung und der erste Ort der Weitergabe des Glaubens.
KNA: Wie sollte sich das Verhältnis von Familien und Staat gestalten?
Koch: Das Grundgesetz hat die Familie unter den besonderen Schutz des Staates gestellt. Der Staat ist also für die Familie da, nicht umgekehrt. Familien sind keine ökonomische Größe, kein Wert in der Rentenberechnung. Der Staat soll Familien ein größtmögliches Maß an Gestaltungs- und Wahlfreiheit einräumen. Das geht aber nur, wenn man auf Familien hört, ihre Erfahrungen und Bedürfnisse ernst nimmt.
KNA: Was heißt das in der politischen Umsetzung?
Koch: Familienpolitik soll den unterschiedlichen Lebensentwürfen von Familien gerecht werden. Natürlich ist es wünschenswert, wenn sich familienpolitische Maßnahmen möglichst planvoll ergänzen. Aber die Vielfalt von Familienformen und Familienphasen wird es immer wieder notwendig machen, familienpolitische Leistungen zielgruppenorientiert und problemlagenbezogen zu gestalten. Dies gilt zum Beispiel für Alleinerziehende und Familien mit vielen Kindern, die Armutsrisiken ganz besonders ausgesetzt sind.
KNA: Trägt die Politik einer Verbindung von Ehe und Familie hinreichend Rechnung auch mit Blick auf das Ehegattensplitting?
Koch: Dem Ehegattensplitting liegt die Idee zugrunde, dass die Ehegatten gemeinsam steuerlich veranlagt werden, weil sie auch gegenseitig füreinander eine Unterhaltsverpflichtung eingehen und eine Wirtschafts- und Verbrauchsgemeinschaft bilden. Es stellt sicher, dass Ehepaare mit gleichem Gesamteinkommen gleich besteuert werden. Zudem kommt es überwiegend Ehepaaren, die Kinder haben, zugute. Das Ehegattensplitting sollte in jedem Fall erhalten bleiben.
KNA: Die Parteien verfolgen mit unterschiedlicher Gewichtung drei Ziele: Sie wollen Familien finanziell fördern, die Infrastruktur bei Erziehung und Pflege von Angehörigen ausbauen und mehr Zeit ermöglichen. Wie beurteilen Sie die Vorschläge?
Koch: Ich hoffe sehr, dass Kinderfreibetrag und Kindergeld erhöht werden. Ich könnte mir auch vorstellen, dass man Kindergeld und Kinderzuschlag zusammenlegt. Verbesserungsbedürftig ist auch der Kinderzuschlag mit seinen Einkommensgrenzen.
KNA: Bei der Infrastruktur versprechen die Parteien einen weiteren Ausbau von Kindertagesstätten und eine bessere Betreuung.
Koch: Für mich ist die Qualität der Kindertagesbetreuung die zentrale Frage, wenn Eltern ihre Kinder in Obhut geben. Vertreter des Bundes, der Länder und der Träger von Einrichtungen haben hierzu bereits vielfältige Überlegungen angestellt. Ich würde es begrüßen, wenn diese Initiativen fortgesetzt werden.
Wesentlich ist dabei, die Erstzuständigkeit der Eltern für die Erziehung ihrer Kinder zu achten und sie in diese Überlegungen einzubeziehen. Das bedeutet auch, Eltern in ihrer verantwortungsvollen Aufgabe der Kindererziehung zu helfen und zu stärken. Dazu braucht es mehr Programme und Initiativen.
KNA: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist gerade für viele junge Eltern oft schwierig. Muss die Gesellschaft hier mehr umdenken?
Koch: Mir liegt daran, dass die Arbeitswelt Rücksicht auf die Belange der Familien nimmt. Hierfür hat es sich bewährt, dass Eltern bis zum achten Lebensjahr des Kindes drei Jahre Elternzeit nehmen dürfen. Eltern haben unterschiedliche Vorstellungen, wann und wie ihre Kinder in den ersten Lebensjahren betreut werden sollten. Die Elternzeit hilft ihnen, ihre Vorstellungen umzusetzen. Diese Wirkung könnte verstärkt werden, wenn die Möglichkeit des Elterngeldbezugs in der Elternzeit verlängert würde.
KNA: Wie steht es um die Pflege von Angehörigen?
Koch: Was mit dem Elterngeld sehr gut funktioniert, könnte eine neue Regierung doch auch auf ein vergleichbares Instrument der Lohnersatzleistung für die Zeit der Pflege naher Angehöriger übertragen. Ich könnte mir vorstellen, dass es mehr Zustimmung findet als die bestehenden Pflegezeitregelungen. Aber auch hier gilt: Wer für die Pflege eines Angehörigen in Teilzeit geht, darf den Anspruch auf Rückkehr in die Vollzeittätigkeit nicht verlieren.
KNA: Damit wären wir beim Thema Zeit für Familie.
Koch: Gemeinsam gelebte Zeit für die Familie ist mindestens genauso wichtig wie Geld, das weiß ich aus vielen Gesprächen mit Müttern genauso wie Vätern. Mein Anliegen ist, auch diese Bedürfnisse von Familie zu Gehör zu bringen. Leider ist der Wunsch nach Zeit für Familie in der Polemik um die "Herdprämie" sehr böse verunglimpft worden.
KNA: Mit welchen Erwartungen sehen Sie auf die Sonderungsgespräche und eine mögliche Fortsetzung der Großen Koalition?
Koch: Die "Jamaika-Sondierungen" waren aus meiner Sicht nicht umsonst. Zentrale Themen haben sich klar herausgestellt, mögliche Kompromiss-Linien wurden bereits diskutiert, gerade auch, was die Familie angeht. Ich wünsche mir mutige Entscheidungen, die sich im besten Fall auch auf eine "Große Koalition" in der gesamten Gesellschaft auswirkt: Keiner kann sich aus unserem Gemeinwohl verabschieden, sondern soll sich eingeladen wissen, an der Gestaltung mitzuwirken.
KNA: Besonders umstritten ist der von der Kirche geforderte Familiennachzug für subsidiär Geschützte. Die CSU verweist auf die Grenze die Belastbarkeit.
Koch: Unsere Gesellschaft hat schon ganz andere Belastungen ausgehalten. Die Möglichkeit des Familiennachzugs kann missbraucht werden, das ist mir bewusst. Dennoch halte ich – auch mit Blick auf eine gelingende Integration – eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs für unverantwortlich. Wer Familie hat, weiß, was es bedeutet, von der Frau oder den Kindern getrennt zu sein. Deshalb setzen wir uns dafür ein.
KNA: Ein Konfliktthema ist die völlige Angleichung der Rente für Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren sind, mit jener jüngerer Mütter. Vor allem die CDU scheut die Kosten. Wie sehen Sie das?
Koch: Die weitere Anerkennung von Erziehungsjahren bei der Rente ist für mich das richtige Zeichen, die Erziehungsleistung von Müttern anzuerkennen. Es ist das richtige Signal, gerade weil es etwas kostet.
Das Interview führte Christoph Scholz.
