Erzbischof Welby kritisiert neues britisches Asylgesetz

"Moralisch inakzeptabel"

Der Erzbischof von Canterbury, Justin Welby, hat Pläne der britischen Regierung zur Bekämpfung der Zuwanderung über den Ärmelkanal sehr scharf kritisiert. In einer Rede im britischen Parlament pochte er auf langfristige Planung.

Alltag in London / © LiTsai (shutterstock)

"Es ist moralisch inakzeptabel und politisch nicht praktikabel, die ärmsten Länder diese Krise allein bewältigen zu lassen und unsere internationale Hilfe zu kürzen", sagte das geistliche Oberhaupt der Church of England am Mittwoch im britischen Oberhaus, wie das Portal "Politico" berichtet.

Justin Welby, Erzbischof von Canterbury / © Richard Heathcote (dpa)
Justin Welby, Erzbischof von Canterbury / © Richard Heathcote ( dpa )

"Natürlich können wir nicht jeden mitnehmen und sollten es auch nicht tun", so Welby bei einer seiner seltenen Reden im House of Lords.

"Aber dieser Gesetzentwurf hat auf lange Sicht überhaupt keinen Sinn", sagte der Erzbischof, der am Samstag bei der Krönung von König Charles III. eine zentrale gespielt hatte, mit Blick auf das von Premierminister Rishi Sunak vorgelegte Gesetz.

Gelegenheit Führungsstärke zu beweisen 

"Dieser Gesetzentwurf nimmt keine langfristige und strategische Perspektive auf die Herausforderungen der Migration ein und untergräbt die internationale Zusammenarbeit, anstatt dem Vereinigten Königreich die Gelegenheit zu geben, Führungsstärke zu zeigen, wie wir es 1951 getan haben", erklärte er unter Verweis auf die UN-Flüchtlingskonvention von 1951.

Welby, als Lordbischof Mitglied des britischen Oberhauses, wies in seiner Rede darauf hin, dass sich später wahrscheinlich auch andere Bischöfe seiner Kritik an dem Gesetzentwurf anschließen werden.

Verstoß gegen Völkerrecht?

Sunak hatte im März das Gesetz gegen illegale Migration vorgestellt, mit dem die Zahl der Menschen verringert werden soll, die kleine Boote für die gefährliche Überfahrt von der französischen zur britischen Küste nutzen. Der Gesetzentwurf verbietet es Personen, die auf solchen Booten in Großbritannien ankommen, einen Asylantrag zu stellen, und schränkt die Möglichkeiten zur Anfechtung britischer Asylentscheidungen erheblich ein.

Flüchtlinge aus Seenot gerettet  / © Olmo Calvo (dpa)
Flüchtlinge aus Seenot gerettet / © Olmo Calvo ( dpa )

Demnach müssten illegal zugewanderte Personen festgenommen und in ein sicheres Drittland abgeschoben werden. Kritiker wie etwa Vertreter der Europäischen Union und des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen argumentieren, der Entwurf verstoße gegen das Völkerrecht, da er die Flüchtlingsverpflichtungen Großbritanniens ignoriere.

Die Maßnahmen waren im April von den Abgeordneten im Unterhaus verabschiedet worden. Doch das House of Lords hat als zweite gesetzgebende Kammer Großbritanniens die Befugnis, stark geänderte Gesetze zur weiteren Prüfung an das Parlament zurückzusenden.

Anglikanische Kirche

Die anglikanische Kirche entstand zur Zeit der Reformation in England. König Heinrich VIII. brach 1533 mit dem Papst, weil dieser sich weigerte, die Ehe des Königs zu annullieren. Als Oberhaupt einer neuen Staatskirche setzte sich Heinrich VIII. 1534 selbst ein. In Glaubensfragen blieben die Anglikaner zunächst bei der katholischen Lehre; später setzten sich protestantische Einflüsse durch. 1549 erschien das erste anglikanische Glaubensbuch, das «Book of Common Prayer».

Die Kathedrale von Canterbury, Sitz des anglikanischen Erzbischofs / © Sambraus, Daniel (epd)
Die Kathedrale von Canterbury, Sitz des anglikanischen Erzbischofs / © Sambraus, Daniel ( epd )
Quelle:
KNA