Menschenrechtler und Wissenschaftler haben sich besorgt über die jüngsten Folter-Aussagen von US-Präsident Donald Trump geäußert. Er halte Folter für effektiv und wolle Methoden wie Waterboarding wieder zulassen, hatte Trump vor wenigen Tagen erklärt. Bei Waterboarding handle es sich um Folter, betonte Amnesty International am Dienstag auf Anfrage. "Kein Mensch erhält dadurch mehr Sicherheit, und es untergräbt jeglichen Versuch, ein Vorbild zu sein, was die Umsetzung von Menschenrechten angeht", so die Amnesty-Direktorin in den USA, Margaret Huang.
Nach Einschätzung der Kulturwissenschaftlerin Katrin Dauenhauer gibt es "großen Anlass zur Sorge" über die weiteren Entwicklungen in den USA. "Die Rückkehr zu Geheimgefängnissen im Ausland, die Verlegung neuer Gefangener und die erneute Anwendung von Waterboarding erscheinen nicht unrealistisch unter Präsident Trump", sagte sie der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Die Anwendung von Folter sei jedoch "zu keinem Zeitpunkt und unter keinen Umständen gerechtfertigt".
Fragwürdige Rolle
Auch der Bund Katholischer Unternehmer zeigt sich kritisch. "Man hat den Eindruck, das Parlament findet gar nicht statt", sagte BKU-Bundesvorsitzende Marie-Luise Dött domradio.de. Sie hoffe auf mehr Einfluss des Parlaments. Immerhin habe Trump siene Meinung zum Waterborading nochmal geändert. "Das muss man erst abwarten."
Trump hatte auch erklärt, er wolle sich in dieser Frage auf die Einschätzung seines Teams verlassen, insbesondere auf das Votum von Verteidigungsminister James Mattis und CIA-Chef Mike Pompeo. Beide hatten sich zuletzt gegen Folter positioniert. Beobachter gehen dennoch davon aus, dass Trumps Ankündigung eine heftige rechtliche und politische Kontroverse im Land auslösen wird.
Obama hatte Methode rückgängig gemacht
Die CIA hatte nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 Waterboarding praktiziert und war dafür weltweit kritisiert worden. Trumps Amtsvorgänger Barack Obama hatte nach seinem Amtsantritt 2009 diese Folterpraxis an Gefangenen gestoppt. Begriffe wie "leichte Folter", "verstärkte Verhörmaßnahmen" oder auch "simuliertes Ertrinken" - wie Waterboarding oftmals umschrieben wird - seien problematisch, mahnte Dauenhauer, die zum Folterbegriff geforscht hat. Sie verharmlosten "extreme Gewaltanwendung" und verschleierten langfristige psychologische Probleme, mit denen Betroffene oftmals zu kämpfen hätten.
Bereits am Montag hatte der UN-Sonderberichterstatter zu Folter, Nils Melzer, an Trump appelliert, Waterboarding und andere Foltermethoden nicht als Verhörtechniken in Erwägung zu ziehen. "Im Gegensatz zu verbreiteten Überzeugungen funktioniert Folter schlicht nicht", fügte der Experte hinzu. "Und selbst wenn sie funktionieren würde, würde sie dadurch nicht legal oder moralisch akzeptabel."
