"Hamburg meine Perle" - In den Sommermonaten kann sich die Hafenstadt wie im Hit des Musikers Lotto King Karl von ihrer Schokoladenseite präsentieren. Am 7. und 8. Juli hofft die Bundesregierung als Gastgeber des G20-Gipfels, dass sich die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in der Elbmetropole wohlfühlen - und dass eine gute Gesprächsatmosphäre herrscht.
Unter dem Motto "Eine vernetzte Welt gestalten" sollen drängende Fragen und Herausforderungen beraten und gemeinsame Positionen dazu erarbeitet werden - im Idealfall weltpolitische Meilensteine.
Lange Themenliste
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat wie schon beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau 2015 eine lange Liste an Themen vorgesehen. Zunächst, so schreibt die Regierung, gehe es um die Umsetzung und Einhaltung von beschlossenen Maßnahmen etwa in Wirtschafts- Handels- oder Steuerfragen der vorherigen Gipfeltreffen.
Zudem möchte die Kanzlerin die deutschen G7-Gipfel-Themen wie Gesundheit oder nachhaltige Lieferketten weiter bearbeiten. Flucht und Migration stehen ebenfalls auf der Tagesordnung.
Klimafragen
Entscheidend sind für Merkel bei allen Fragen die in der Agenda 2030 formulierten globalen Nachhaltigkeitsziele und das Pariser Klimaabkommen. Für die Kanzlerin müssen die G20 bei der Umsetzung der Ziele Vorreiter sein, wie sie jüngst betonte. Der Anspruch sei hoch, aber die Zeit dränge.
Die Gespräche zu Klimafragen dürften insbesondere mit Blick auf einen Austritt der USA aus dem Pariser Abkommen spannend und spannungsreich werden. Die katholischen Bischöfe und das katholische Entwicklungshilfswerk Misereor fordern die Teilnehmer des Gipfels zu einem entschiedeneren Einsatz gegen Armut und für Klimaschutz und Menschenrechte auf.
Fokus auf Afrika
Ein spezieller Fokus des diesjährigen Treffens soll auf Afrika liegen - ein Schwerpunkt, den Papst Franziskus bei seinem Treffen mit Merkel Mitte Juni nach Aussage der Kanzlerin sehr begrüßte. Die G20 wollen über Potenziale des Kontinents sprechen wie seine junge Bevölkerung oder über zukunftsweisende Projekte im Energiesektor.
Vieles davon dürfte sich mit Anliegen überschneiden, die Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) in seinem "Marshallplan mit Afrika" zusammengefasst hat - oder dem "Merkelplan mit Afrika", wie afrikanische Staatschefs ihn bei einem G20-Afrika-Treffen jüngst umtauften. Die G20-Finanzminister wollen mit ihrer Initiative "Compact with Africa", einem verbindlichen Abkommen, zudem private und öffentliche Investitionspartnerschaften fördern.
Die G20 dürften dabei an Problemen Afrikas kaum vorbeikommen: Konflikte, Korruption, Hunger oder Schwachstellen in der medizinischen Versorgung. Die Ebola-Krise in Westafrika vor drei Jahren war Anstoß für ein weiteres Schwerpunktthema des Gipfels: Gesundheit - insbesondere in Entwicklungs- und Schwellenländern.
Gesundheit auf der Agenda
Das Thema ist der Kanzlerin ein Anliegen. In einer Ansprache vor den G20-Gesundheitsministern verwies Merkel darauf, dass ohne eine angemessene Gesundheitsversorgung auch die wirtschaftliche Entwicklung stagniere. Sie appellierte an Argentinien, Gastgeber des kommenden G20-Gipfels: "Wir wünschen uns, dass das Thema Gesundheit nicht wieder in Vergessenheit gerät."
Beim Schwerpunkt Gesundheit geht es nicht nur um den Aufbau besserer "Infrastruktur" etwa in Afrika oder in Teilen Asiens, sondern auch um die Bekämpfung von Infektionskrankheiten, vor allem von solchen, die in armen Ländern grassieren. Ein weiteres Ziel ist der Kampf gegen Antibiotikaresistenzen. Einen weiteren Fokus möchte die Regierung auf die weltweite Förderung von Mädchen und Frauen legen. Nicht nur im Gesundheitssektor spielen sie eine maßgebliche Rolle.
Merkel nannte die Gespräche der G20 mit Blick auf die UN-Nachhaltigkeitsziele jüngst einen "peer learning mechanism": einen freiwilligen, systematischen Austausch unter G20-Partnern über vorbildhafte nationale Aktivitäten. Unter dem Strich gehe es darum, herauszufinden, "wer die besten Resultate erreicht". Am Vortag soll es in Berlin ein Vortreffen zum G20-Gipfel mit den europäischen Staats- und Regierungschefs geben.
G20
Unter dem Kürzel G20 werden die 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sowie die EU zusammengefasst. Seit 1999 tauschen sich die Finanzminister und Notenbankchefs in dieser Runde über Fragen des internationalen Finanzsystems aus. Die alljährlichen G20-Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs gibt es – als Folge der Finanzkrise – seit 2008.
