"Antisemitismus und Rassismus haben in Deutschland keinen Platz", erklärte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Mittwoch in Berlin. Sie seien Gift für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. "Dieses Gift müssen wir mit aller Entschlossenheit bekämpfen", so die Ministerin. Die Regierung wolle deshalb die Wissensbasis ausbauen, um die Wirksamkeit zu erhöhen.
Forschung und Förderung
Ab sofort werden nach ihren Angaben zum Thema Antisemitismus Forschungsverbünde mit insgesamt 12 Millionen Euro über vier Jahre gefördert. Außerdem starten weitere Förderprojekte im Umfang von 23 Millionen Euro.
Diese stünden im Zusammenhang mit dem im vergangenen Jahr eingerichteten Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Der Ausschuss war im März nach rassistischen und rechtsextremen Anschlägen wie den Morden in Hanau eingesetzt worden.
Antisemitismusbeauftragter verweist auf "Querdenker"
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, begrüßte die Förderung. Er verwies darauf, dass Antisemitismus und Rechtsextremismus auch den ideologischen Kitt bildeten, der die verschiedenen Gruppen auf den sogenannten Querdenker-Demonstrationen zusammenhalte.
Judenhass und Rassismus gebe es nicht nur in den herkömmlichen Szenen. Es habe "Diskursverschiebungen gegeben, die Positionen sagbar und umsetzbar erscheinen lassen, die wir nicht dulden können".
Zentralrat der Juden befürchtet Suche nach Sündenböcken
Auch der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, sieht den Antisemitismus unter den sogenannten Querdenkern und Corona-Leugnern als "das verbindende Element der unterschiedlichen Gruppen" aus Rechtsextremisten, Impfgegnern oder Esoterikern.
Schuster sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" am Donnerstag, der gemeinsame Feind seien in diesen Kreisen schnell die Juden. Dabei griffen sie letztlich uralte judenfeindliche Narrative auf.
Bereits im Mittelalter beim Ausbruch der Pest seien die Juden als Verursacher verdächtigt und verfolgt worden. Wenn bedrohliche Phänomene auftauchten, werde gerne ein Sündenbock gesucht. "Den findet man in einer Minderheit. Dieser Mechanismus greift nach wie vor. Diese Entwicklung ist zutiefst besorgniserregend", betonte Schuster.
