Die Grünen fordern einen besonderen Schutz für die religiöse Minderheit der Jesiden in Deutschland. Das geht aus einem am späten Samstagabend beschlossenen Dringlichkeitsantrag zur Migrationspolitik der Partei bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe hervor.
Verantwortung für die Opfer des Genozids des "Islamischen Staats"
Darin heißt es, der Genozid durch den sogenannten Islamischen Staat führe zu einer besonderen Verantwortung gegenüber den Opfern. Bund und Länder müssten deshalb alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um Abschiebungen von ihnen zu verhindern. Zugleich solle die Möglichkeit einer Rückkehr von bereits abgeschobenen Jesiden geprüft werden.
Im Aufenthaltsgesetz müsse zudem eine rechtssichere Bleibeperspektive für sie geschaffen werden.
Bundestag hat die Jesiden-Verfolgung des IS als Genozid anerkannt
In dem Antrag wird zugleich daran erinnert, dass der Bundestag im Januar die Verfolgung der Jesiden im Jahr 2014 durch den Islamischen Staat als Völkermord anerkannt hatte.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks sagte dazu der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA): "Jesidinnen und Jesiden mussten den Völkermord überleben, wurden mehrfach vertrieben und suchten bei uns in Deutschland Schutz".
Es sei "schlichtweg brutal, wie das Bundesinnenministerium Genozidüberlebende abschiebt".
Rund 150.000 Jesiden leben in Deutschland
Jesiden bräuchten stattdessen Schutz sowie eine Bleibeperspektive, so Lucks, der für die Grünen im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und im Auswärtigen Ausschusses sitzt.
Jesiden sind eine religiöse Minderheit unter den Kurden mit mehreren hunderttausend Mitgliedern. Sie leben vor allem im nördlichen Irak, viele sind jedoch vor der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) geflüchtet.
Rund 150.000 von ihnen leben in Deutschland. Der jesidische Glaube vereint Elemente verschiedener nahöstlicher Religionen, vor allem aus dem Islam, aber auch aus dem Christentum.
Jesiden
Jesiden sind eine religiöse Minderheit. Weltweit hat die monotheistische Religionsgemeinschaft mehrere hunderttausend Mitglieder. Erstmals erwähnt werden die Jesiden in nahöstlichen Quellen aus dem 12. Jahrhundert. Ihr Name geht vermutlich auf den frühislamischen Kalifen Yazid I. ibn Muawiya (680-683) zurück.
