"Die Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus ist der Lackmustest für die deutsche Demokratie nach der Schoah", heißt es in einer am Freitag in Berlin diskutierten Grundsatzerklärung. "Wer ein Grundrecht für eine Bevölkerungsgruppe infrage stellt, stellt das Grundrecht als solches infrage", sagte Carl Chung vom Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus.
Im Erkennen von Judenfeindlichkeit schulen
Das Forum hatte Anfang Juli gemeinsam mit der WerteInitiative jüdisch-deutsche Positionen die Grundsatzerklärung zur Bekämpfung des Antisemitismus veröffentlicht. Darin fordern die Organisationen unter anderem, Betroffene ernst zu nehmen, von Empfängern staatlicher Förderung eine Stellungnahme gegen Antisemitismus einzufordern sowie staatliche Kräfte besser im Erkennen von Judenfeindlichkeit zu schulen.
Der Berliner Antisemitismusforscher Samuel Salzborn sagte bei der Diskussion, die Bedrohung in Deutschland sei "so groß und relevant" geworden, dass man es sich nicht mehr leisten könne, nicht gemeinsam gegen Antisemitismus zu kämpfen. Heutige Judenfeindlichkeit sei ein "spezifisches Weltbild" als Reaktion auf die Moderne, das spalte.
Antisemitismus ist "Kampf gegen die Demokratie"
Das gesellschaftliche Klima sei auch durch die AfD rauer geworden, erklärte Salzborn. Antisemitismus sei ein "Kampf gegen die Demokratie" aus unterschiedlichen poltischen Richtungen, etwa von Rechts oder durch Muslime. Nötig sei eine "viel lautere politische, demokratische Mitte", die Antisemitismus aus allen Richtungen zurückweise, forderte der Forscher.
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sagte, es habe in den vergangenen Monaten einen "Paradigmenwechsel" in Deutschland gegeben. Antisemitismus habe es immer gegeben, aber er äußere sich inzwischen "roher und unverhohlener" und erreiche über die sozialen Medien viel mehr Menschen. Es gelte, gegen vielfältige Formen von Judenfeindlichkeit vorzugehen. "Was wir dort erreichen, ist gut für unsere gesamte Demokratie", sagte Klein.
