Das kritisierten die Caritas Behindertenhilfe, die evangelische Behindertenhilfe und andere Vereine am Donnerstag in Berlin. Sie forderten daher eine verbindliche Klarstellung der Ansprüche von geflüchteten Menschen aus der Ukraine auf Leistungen der Eingliederungshilfe.
Die Verbände befürchten, dass der Zugang zu Leistungen für Geflüchtete mit Behinderung weiterhin schwierig bleibe. Nach den neuen Regelungen erhalten ukrainische Geflüchtete seit dem 1. Juni staatliche Grundsicherung und damit finanzielle Leistungen nach Sozialgesetzbuch (SGB) II. Unklar geregelt bleibe jedoch der Zugang zur Eingliederungshilfe nach SGB IX, die für Menschen mit Behinderung vorgesehen ist, so die Verbände.
Eingliederungshilfe im Einzelfall
Sie kritisierten das geltende Verfahren, wonach geflüchtete Menschen mit Behinderung Leistungen der Eingliederungshilfe lediglich nach einer Einzelfallentscheidung bekommen. Die Verbände rechnen mit langen Wartezeiten und großem Verwaltungsaufwand, um den theoretischen Rechtsanspruch auf Leistungen geltend zu machen.
Caritas Deutschland
Der Deutsche Caritasverband (DCV) ist der größte Wohlfahrtsverband Europas. Die Dachorganisation katholischer Sozialeinrichtungen setzt sich für Menschen in Not ein. Mit rund 690.000 hauptamtlichen Mitarbeitern - 80 Prozent sind Frauen - ist die Caritas zudem der größte private Arbeitgeber in Deutschland. Der Begriff "caritas" stammt aus dem Lateinischen und bedeutet Nächstenliebe. Sitz des 1897 gegründeten Verbands ist Freiburg. Wichtige Bedeutung haben die Büros in Berlin und Brüssel.
