Südafrikas neuer Staatspräsident Cyril Ramaphosa hat in einer Rede zur Lage der Nation Reformen in der Regierung und einen verstärkten Kampf gegen Korruption angekündigt. "Der Wandel in Südafrika hat begonnen. Es ist jetzt an der Zeit, ein neues, besseres Land aufzubauen", so Ramaphosa am Freitagabend. Der langjährige Politiker, dem seit quasi zwei Jahrzehnten ein Ruf als Hoffnungsträger anhaftet, hatte am Donnerstag das Amt von seinem umstrittenen Vorgänger Jacob Zuma übernommen.
President @CyrilRamaphosa delivered the State of the Nation Address to Parliament this evening #SONA2018 pic.twitter.com/qOA8OI5mHh
— African National Congress (@MYANC) 16. Februar 2018
Im Kapstädter Parlament verkündete Ramaphosa, das Gedenkjahr zum 100. Geburtstag von Südafrikas erstem schwarzen Präsidenten Nelson Mandela für "Wandel und Erneuerung" einsetzen zu wollen. "Wir werden dieses Jahr nutzen, um zu ethischen Verhalten und ethischer Regierungsführung zurückzukehren", betonte der Hoffnungsträger vieler Südafrikaner.
Ebenfalls werde sich unter seiner Aufsicht 2018 das Blatt gegen Korruption in Staatskonzernen und Regierungsstellen wenden. Unter dem Applaus der Parlamentsabgeordneten verkündete Ramaphosa, «effektiv» gegen Vetternwirtschaft vorzugehen. Eine Untersuchungskommission zu jüngsten Korruptionsskandalen, die Südafrika weltweit in die Schlagzeilen brachten, werde das Ausmaß und die Täter enthüllen.
Am Dienstag hatte der regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) Ex-Präsident Zuma nach zahlreichen Korruptionsskandalen aus dem Amt abberufen. Er steht im Verdacht, Geschäftspartnern und seinen Kindern zu lukrativen Verträgen mit Staatsunternehmen verholfen zu haben. Darüber hinaus könnten über 700 Klagen wegen Korruption, Betrugs und Geldwäsche gegen Zuma neu aufgerollt werden.
Arbeitslosigkeit bekämpfen
Unterdessen kündigte Ramaphosa auch Reformen zur Armutsbekämpfung an; darunter die Einführung eines Mindestlohns, kostenlose Hochschulbildung für Arme und eine nationale Krankenversicherung. Ramaphosa betonte, dass der wirtschaftliche Aufwärtstrend zuletzt rückläufig war.
Der Arbeitslosigkeit von 27 und der Armut von 55 Prozent wolle er durch "neues Wachstum" entgegenwirken. Bereits im kommenden Monat solle ein Programm der Regierung starten, mit dem in den kommenden drei Jahren eine Million bezahlte Praktikumsplätze entstehen sollen. Der 65-jährige Ramaphosa gilt als einer der reichsten Männer Südafrikas und verkörpert den Traum vom Aufstieg der schwarzen Mittelschicht.
