Das katholische Osteuropa-Hilfswerk Renovabis ruft die EU zu einem stärkeren Einsatz in Georgien auf. Hauptgeschäftsführer Thomas Schwartz sagte am Montag in Freising, das Land stehe nach den jüngsten Parlamentswahlen vor der Zerreißprobe. Es sei unklar, ob die Sehnsucht der Menschen nach Europa verwirklicht werde, oder ob die pro-russischen Kräfte einen neuen Weg der Annäherung an Moskau durchsetzten.
Schwartz forderte: "Die europäischen Institutionen müssen sich gerade angesichts dieser Unsicherheiten verstärkt in dem Land einbringen und der Bevölkerung Perspektiven aufzeigen."
Internationale Wahlbeobachter berichten in Bezug auf die Parlamentswahlen von Unregelmäßigkeiten, wie es weiter hieß. Schwartz ergänzte, nach diesen Wahlen dürften keinesfalls die bereits auf Eis gelegten EU-Beitrittsverhandlungen zu einem Ende des Dialogs führen oder für georgische Staatsbürgerinnen und -bürger die Visafreiheit in die EU aufgehoben werden. "Das wären fatale Zeichen."
Eingefrorene Konflikte
Der Renovabis-Chef verwies darauf, dass Russland seit Langem 20 Prozent des georgischen Staatsgebietes in Südossetien und Abchasien besetze. Die eingefrorenen Konflikte bärgen für das Südkaukasusland Risiken und führten zu Ängsten in der Bevölkerung, sagte er. Diese Konflikte machten sich pro-russische Kräfte zunutze, indem sie sich als Kräfte für den Frieden darstellten. Umso wichtiger sei es, dass die europäischen Institutionen in Georgien blieben. Schwartz kündigte an, Anfang November nach Georgien zu reisen. Auf dem Programm stünden Gespräche mit Vertretern von Kirche und Diplomatie sowie mit Projektpartnern.
Georgien
Georgien ist ein Staat in Vorderasien am Schwarzen Meer südlich des Kaukasus mit rund 4,9 Millionen Einwohnern. Die Hauptstadt Tiflis liegt auf demselben Breitengrad wie Rom. 1918 erklärte sich Georgien erstmals für unabhängig. 1922 wurde es ein Teil der Sowjetunion, 1991 wieder unabhängig. Georgien ist eine parlamentarische Demokratie. Staatsoberhaupt ist seit November 2013 Präsident Giorgi Margwelaschwili, Regierungschef seit Juni 2018 Mamuka Bakhtadze.
