Die Zeitung beruft sich dabei auf eine Untersuchung einer Forschergruppe unter Führung des Bremer Pflegewissenschaftlers Heinz Rothgang, die dem Fachdienst "Tagesspiegel Background Gesundheit" vorliege.
Diese belege, dass die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im November vorgeschlagene Pflegereform zahlreiche Menschen in Pflegeheimen und deren Angehörige deutlich entlasten könnte. Durch neue Finanzierungswege und einen Steuerzuschuss könne die Zahl der Sozialhilfeempfänger um rund ein Drittel auf 25 Prozent reduziert werden.
Entlastung für die Kommunen
Zugleich könnten der Studie zufolge Länder und Kommunen bei der Sozialhilfe um über zwei Milliarden Euro im Jahr entlastet werden. Laut Studie könnten 90 Prozent der Pflegeheimbewohner davon profitieren. Ohne die Reform würde die Sozialhilfequote in Heimen dagegen von aktuell 33 auf 37 Prozent ansteigen. Grund dafür seien die geplanten Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen und den Löhnen der Pflegekräfte. Sie würden die Pflegekosten in den kommenden beiden Jahren um mindestens zehn Prozent steigen lassen.
Spahn hatte vorgeschlagen, den monatlichen Eigenanteil an den eigentlichen Pflegekosten auf 700 Euro zu begrenzen und nach 36 Monaten Heimaufenthalt vollständig zu streichen. Gleichzeitig sollten die Länder erstmals verpflichtet werden, sich mit 100 Euro pro Monat und Heimbewohner an den Investitionskosten zu beteiligen. Die Reformkosten, die laut Studie 5,3 Milliarden Euro betragen würden, will Spahn über Steuern finanzieren.
"Weg aus der Fürsorgefalle"
Der Vorstandschef der DAK-Gesundheit, Andreas Storm, dessen Krankenkasse die Studie in Auftrag gegeben hatte, sagte der Zeitung, die Modellrechnung belege, "dass die von Minister Spahn geplante Pflegereform hoch wirksam wäre und für zahlreiche Menschen einen Weg aus der Fürsorgefalle aufzeigt".
Es gehe um nicht weniger als eine "solidarische Neuausrichtung der Pflegeversicherung". Diese dürfe nicht auf die lange Bank geschoben werde: "Ich halte eine Reform noch in dieser Legislaturperiode für möglich und erforderlich." Ziel sollte es laut Storm sein, die von Spahn versprochene Entlastung bereits zum 1. Juli in Kraft treten zu lassen. Dies der nächsten Bundesregierung zu überlassen, so der DAK-Chef weiter, würde dagegen bedeuten, dass eine Reform frühestens 2023 in Kraft treten könnte - "wenn überhaupt".
