Vor der Europawahl im Juni können Wähler mit dem "Sozial-O-Mat" der Diakonie sozialpolitische Positionen der Parteien vergleichen. Zu 20 Thesen fragt das am Dienstag freigeschaltete Angebot dazu zunächst Zustimmung oder Ablehnung der Nutzer ab und vergleicht diese anschließend mit den Antworten der Parteien und Vereinigungen.
Der evangelische Wohlfahrtsverband hatte alle 35 Parteien und Vereinigungen, die sich am 9. Juni zur Wahl stellen, zur Beteiligung eingeladen. 29 Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum haben laut Diakonie mitgemacht. Der Verband hat auch seine eigenen Positionen in den "Sozial-O-Mat" eingepflegt.
Klassische Sozialthemen
Bei den 20 abgefragten Thesen geht es um klassische Sozialthemen wie Mindestlohn, Sozialleistungen und sozialen Wohnungsbau. Doch auch andere Themen sind dabei: zum Beispiel Strafen für EU-Staaten, die gegen die Pressefreiheit oder die Unabhängigkeit der Justiz verstoßen, und die Frage, ob die EU alle Klimaziele sofort stoppen solle. Auch die These, dass der Islam genau wie das Christentum zu Europa gehöre, ist enthalten.
Die Diakonie plant zu den im Herbst anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ebenfalls jeweils einen eigenen "Sozial-O-Mat".
Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament (inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union (Art. 14 EU-Vertrag). Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.
