Er wolle kein Vereinfacher sein, sagte Frank-Walter Steinmeier, als er als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl in den vergangenen Wochen durch Deutschland tourte. Die Bundesversammlung votierte mit großer Mehrheit im ersten Wahlgang für den ehemaligen Außenminister als Staatsoberhaupt. Mit rund 74 Prozent der Stimmen ist das eines der besten Wahlergebnisse.
"Mutmacher" für die Demokratie
Bis jetzt begegneten die Vereinfachter Steinmeier vor allem im Internet. Wenn er nach 12 bis 16 Stunden Arbeit noch immer keine schlechte Laune habe, erzählte er kürzlich im bayerischen Landtag, klicke er seine Kommentarspalten bei Facebook durch: "Dann gelingt es." Um diejenigen, die da "schlechte Laune" verbreiten, möchte er nun werben. Ein "Mutmacher" für die Demokratie will der 61-Jährige nun sein.
Der SPD-Politiker knüpft damit als künftiger Bundespräsident an eines der großen Themen des scheidenden Amtsinhabers Joachim Gauck an, der den Staffelstab Steinmeier offiziell am 18. März übergibt.
Auch für Gauck war die Bewahrung demokratischer Werte ein Grundanliegen seiner Amtszeit. Zeitgleich schien aus der schon länger grassierenden Politik- immer mehr auch eine Demokratieverdrossenheit in Deutschland zu werden.
Steinmeier sei "der richtige Kandidat in dieser Zeit", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), als sie bei der Kandidatensuche letztlich der Forderung von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel zur Nominierung Steinmeiers mangels Alternativen nachgab. Merkel traut Steinmeier zu, dass ihm die Menschen vertrauen könnten, so sagte sie es bei der offiziellen Vorstellung des Koalitionskandidaten. CSU-Chef Horst Seehofer lobte die Ruhe und Besonnenheit Steinmeiers.
Erfahrungsreichtum
Diese Eigenschaften lassen den weißhaarigen Spitzenpolitiker allerdings oft unnahbar wirken. Gauck zeigte sich indes als Staatsoberhaupt zum Anfassen. Auch Steinmeier will nun seinen Fokus vor allem auf die Stimmung in Deutschland richten, dabei war er in den vergangenen Jahren als Außenminister eher der Experte für die Konflikte in anderen Teilen der Welt. Er war harter Verhandler und geschickter Diplomat.
An Erfahrungen im Inland fehlt es ihm aber dennoch nicht. Steinmeier begann seine politische Karriere an der Seite des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD). 1993 wurde er dessen Büroleiter in der niedersächsischen Staatskanzlei, 1998 zog er nach der von der SPD gewonnen Bundestagswahl als Staatssekretär mit ins Kanzleramt, ein Jahr später wurde der Jurist Kanzleramtschef.
Steinmeier ist Mitarchitekt der bis heute umstrittenen Agenda 2010, die das deutsche Sozialleistungssystem umfassend veränderte. In der großen Koalition von 2005 bis 2009 war er Außenminister, 2009 unterlag er bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat der SPD.
Von 2013 bis zum kürzlichen Wechsel an der Spitze des Auswärtigen Amts war er wieder Chef am Werderschen Markt in Berlin. Als Außenminister setzte er auf Diplomatie. Als einen Erfolg der Verhandlungen kann er das Atomabkommen mit dem Iran verbuchen. Andere Krisen - von der Ukraine bis Syrien - blieben ungelöst.
Seine letzte große Reise führte Steinmeier im Januar nach Kolumbien, wo vor wenigen Monaten nach jahrzehntelangen blutigen Auseinandersetzung das Friedensabkommen zwischen der Regierung und der Farc-Guerilla geschlossen wurde. Nicht zufällig wählte er für diese Reise ein Land, in dem der Frieden auf dem Weg scheint.
Steinmeier sprach von einer "Friedensbaustelle" und versprach deutsche Unterstützung beim Prozess der Aufarbeitung und Versöhnung.
Nierenspende für seine Frau
Steinmeier ist aufgewachsen im nordrhein-westfälischen Brakelsiek. Er ist verheiratet und hat mit seiner Frau Elke Büdenbender zusammen eine Tochter. 2010 sorgte Steinmeier für Aufsehen, als er seiner kranken Frau eine Niere spendete. Seinen Wahlkreis hatte Steinmeier in Brandenburg, dazu gehören unter anderem das Potsdamer Umland und die Stadt Brandenburg an der Havel.
Der Politiker ist evangelisch-reformierter Christ. Seinen Glauben trägt er nicht vor sich her, kirchliches Engagement schließt das aber nicht aus. Steinmeier ist Mitglied im Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentags. Er war bislang als Präsident des Christentreffens 2019 in Dortmund vorgesehen. Als Bundespräsident wird er dieses Amt aller Voraussicht nach nicht wahrnehmen.
Die Amtszeit des noch amtierenden Bundespräsident Joachim Gauck endet nach fünf Jahren offiziell am 17. März. Steinmeiers Amtsantritt ist demzufolge der 18. März.
Steinmeiers Gegenkandidaten waren der Armutsforscher Christoph Butterwegge für die Linken (128 Stimmen), der ehemalige Stadtkämmerer von Frankfurt am Main, Albrecht Glaser, für die AfD (42 Stimmen) und der Richter Alexander Hold für die Freien Wähler (25 Stimmen). Ein fünfter Kandidat war der Vater des Satirikers und EU-Parlamentariers Martin Sonneborn, Engelbert Sonneborn (10 Stimmen). 103 Mitglieder hatten sich bei der Wahl enthalten, 14 Stimmen waren ungültig.
