"Die Flut an hasserfüllter Sprache, auch in den Sozialen Medien, ist abscheulich", erklärte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Samstag in Genf. Türk berichtete unter anderem von beschmierten Wohngebäuden und religiösen Einrichtungen sowie Hetzbotschaften von Politikern. "Ich höre sowohl von Juden als auch Muslimen, dass sie sich nicht mehr sicher fühlen, und das macht mich traurig", so der UN-Hochkommissar.
Weiter beklagte er Antisemitismus wie auch Antiislamismus auf Demonstrationen im Zusammenhang mit der Verschärfung des Nahostkonflikts infolge des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober und Israels Gegenangriff im Gazastreifen. Zugleich kritisierte Türk, dass manche Staaten Demonstrationen pauschal verboten haben. Solidaritätsbekundungen mit Israelis oder mit Palästinensern dürften nicht übermäßig eingeschränkt werden, betonte er.
In Berlin soll es am heutigen Samstag eine propalästinensische Demonstration unter strengen Auflagen geben. Nach Angaben der Polizei sind alle Äußerungen untersagt, die antisemitisch, antiisraelisch und gewalt- oder terrorverherrlichend sind. Am Freitagabend hatte es in Essen eine Großdemonstration zum Gaza-Krieg gegeben, bei der zahlreiche islamistische Banner gezeigt wurden. Unter anderem berichteten Beobachter von Forderungen nach der Errichtung eines Kalifats sowie von Flaggen der Terrormiliz Islamischer Staat und der radikalislamischen Taliban. Zudem sei in Sprechchören zur Vernichtung Israels aufgerufen worden.
Mehr als 30 Deutsche aus Gazastreifen in Sicherheit gebracht
Am Freitag sind mehr als 30 Deutsche über den ägyptischen Grenzübergang Rafah aus dem umkämpften Gazastreifen in Sicherheit gebracht worden. Das teilte das Auswärtige Amt am Abend auf der Online-Plattform X mit. Unter den Ausgereisten sind den Angaben zufolge Familien mit Kindern. Das Team der deutschen Botschaft in Kairo kümmere sich nun um sie. "Wir setzen unsere Bemühungen fort und arbeiten intensiv daran, dass weitere Deutsche ausreisen können", hieß es weiter.
