Gar äußerte sich bei einer Fachtagung des Katholischen Krankenhausverbands Deutschland (KKVD). Er kritisierte erneut, dass sein Verband nicht an der neu eingesetzten "Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung" beteiligt sei. Es gehe nicht darum, wissenschaftliche Modelle zu diskutieren, sondern die tatsächlichen Rahmenbedingungen für die Versorgung von 83 Millionen Menschen zu entwerfen. Diese müssten dann von Kliniken und Kassen mit Leben gefüllt werden können, so Gaß. Dafür sei die Expertise der Krankenhaus-Verbände notwendig.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte die Kommission Anfang Mai einberufen. Ihr gehören 16 Experten aus Pflege und Medizin, der Ökonomie und den Rechtswissenschaften an. Geleitet wird das Gremium von Tom Bschor, dem langjährigen Chefarzt der Abteilung für Psychiatrie der Schlosspark-Klinik Berlin und stellvertretenden Vorsitzenden der Berliner Gesellschaft für Psychiatrie und Neurologie. Die Kommission soll kein einzelnes Gutachten vorlegen, sondern über die kommenden zwei Jahre schriftliche Stellungnahmen zu Fragen der Krankenhausversorgung erarbeiten. Zunächst soll sie sich mit der Pädiatrie und der Geburtshilfe befassen.
"Weit weg vom Normalbetrieb"
Der Abteilungsleiter im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), Michael Weller, erklärte bei der Tagung, die Stellungnahmen und Gutachten sollten dann in den politischen Prozess einfließen. Dazu sei auch die Mitarbeit der Krankenhausverbände gefordert. Er betonte, es könne auch ein Ergebnis sein, dass es mehrere Gesetzgebungsprozesse geben werde.
Der KKVD-Vorsitzende Ingo Morell sagte, die Krankenhäuser seien wegen der Pandemie "weit weg vom Normalbetrieb". Er rechne damit, dass auch 2023 "kein normales Jahr wird". Morell hob hervor, die Krankenhäuser verschlössen sich einer Strukturreform nicht. Sie wollten nur keine "Reform durch die Hintertür". Mittelfristig sei ein System erforderlich, bei dem die "Zuwendung" zum Patienten eine größere Rolle spiele.