Vorgehen gegen die Blaue Moschee sorgt für Diskussionen

Innenpolitisch motiviert?

Nach der Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg kritisiert der Islamexperte Klaus von Stosch das Fehlen von konkreten Beweisen. Das Innenministerium sieht durch das Verbot die Glaubensausübung für Schiiten nicht beeinträchtigt.

Einsatzkräfte der Polizei stehen während einer Razzia auf dem Gelände vom Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) mit der Imam Ali Moschee (Blaue Moschee) / © Daniel Bockwoldt (dpa)
Einsatzkräfte der Polizei stehen während einer Razzia auf dem Gelände vom Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) mit der Imam Ali Moschee (Blaue Moschee) / © Daniel Bockwoldt ( dpa )

Das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) ist nach Einschätzung des katholischen Theologen Klaus von Stosch vor allem innenpolitisch motiviert. "Ich wüsste nicht, dass es neue Erkenntnisse über das IZH gibt", sagte der Islamexperte auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Hamburg. Mit solchen Schritten stärke man im Iran nur die Hardliner.

Klaus von Stosch / © Julia Steinbrecht (KNA)
Klaus von Stosch / © Julia Steinbrecht ( KNA )

Von Stosch erinnerte daran, dass im Iran gerade ein neuer Präsident gewählt worden sei, der zum Reformerlager zähle. Er sei erst so kurz im Amt, dass sicher noch nicht bewertet werden könne, ob sich mit ihm etwas Entscheidendes ändert. Das IZH-Verbot scheine ungeeignet, um im Iran diejenigen zu stärken, die sich dem Westen öffnen wollen.

"Deutschland scheint nicht verstehen zu wollen, dass es die Chance hätte, auf den Iran politisch Einfluss zu nehmen", so der Professor der Universität Bonn.

Verbreitung der "Ideologie des iranischen Regimes in Deutschland"

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am Mittwoch den Verein Islamisches Zentrum Hamburg als extremistische, islamistische Organisation verboten. Die schiitische Organisation verbreite die Ideologie des iranischen Regimes in Deutschland, hieß es zur Begründung. Polizisten schlossen und beschlagnahmten die von dem Verein getragene "Blaue Moschee" in Hamburg und bundesweit drei weitere Gotteshäuser. Der Iran bestellte den deutschen Botschafter ein.

Nancy Faeser / © Kay Nietfeld (dpa)
Nancy Faeser / © Kay Nietfeld ( dpa )

Schon im November vergangenen Jahres hatte es bundesweit Razzien in Gebäuden des Vereins gegeben. Das sichergestellte Material sei seither ausgewertet worden und habe die Verdachtsmomente so erhärtet, dass nun ein Verbot des IZH ausgesprochen werden könne, so das Innenministerium am Mittwoch. Konkrete Beweise präsentierte es jedoch nicht.

Keine Einschränkung der Glaubensausübung?

Das Bundesinnenministerium sieht derweil nach dem Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg mit der Beschlagnahmung der "Blauen Moschee" die Möglichkeit der Religionsausübung für schiitische Muslime in Deutschland gewahrt. 

Islamisches Zentrum Hamburg / © Christian Charisius (dpa)
Islamisches Zentrum Hamburg / © Christian Charisius ( dpa )

Nach Kenntnis der Bundesregierung gebe es in Deutschland etwa 150 bis 200 schiitische Gemeinden, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin. Daher sei man überzeugt, "dass die Glaubensausübung weiterhin frei möglich ist, so wie es auch sein soll".

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hatte am Donnerstag dazu aufgerufen, die vom Verbot betroffenen Moscheen und "die lange Tradition des schiitischen Lebens in Deutschland zu bewahren". Dazu suche man das Gespräch mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

Quelle:
KNA