Etwa 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche gelten derzeit als arm oder armutsgefährdet, das ist mehr als jedes fünfte Kind. "Die Einführung einer Kindergrundsicherung würde damit Schluss machen", erklärte der Zusammenschluss von Initiativen und Wissenschaftlern am Dienstag in Berlin. Nach einer neuen Berechnung des Bündnisses benötigt ein Kind 619 Euro im Monat für ein gutes Aufwachsen.
Das Bündnis Kindergrundsicherung kritisierte, dass bei den von Armut betroffenen Familien "vom Flickenteppich staatlicher Fördermaßnahmen meist nicht genügend ankommt". Zu kompliziert, zu bürokratisch und stigmatisierend sei die Familienförderung in Deutschland.
"Schritt in die richtige Richtung"
Ein "ermutigendes Zeichen" nannte das Bündnis den neuen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. "Die vereinbarte Erhöhung und unbürokratischere Auszahlung des Kinderzuschlags, der zusammen mit dem Kindergeld die Höhe des sächlichen Existenzminimums abdecken soll, ist ein Schritt in die richtige Richtung und sollte nun zügig umgesetzt werden", sagte Christiane Reckmann, Vorsitzende des Zukunftsforum Familie e.V. und Sprecherin des Bündnisses.
Das Grundproblem in der Familienförderung bleibe jedoch im Koalitionsvertrag unangetastet: der Dualismus aus Kindergeld und Kinderfreibetrag, der Kinder aus wohlhabenden Familien stärker fördert als arme Kinder. Ferner stünden sich das "magere Bildungs- und Teilhabepaket und der großzügige Steuerfreibetrag für Bildung, Erziehung und Ausbildung" gegenüber. "Wir brauchen endlich eine einkommensabhängige Kindergrundsicherung in Höhe von 619 Euro", forderte Reckmann.
Das Bündnis Kindergrundsicherung ist ein Zusammenschluss aus 13 Verbänden, darunter die Arbeiterwohlfahrt, der Deutsche Kinderschutzbund und das Deutsche Kinderhilfswerk.
Besonderer Rechtsanspruch
Das Deutsche Kinderhilfswerk forderte den Bundestag auf, baldmöglichst ein "Bundeskinderteilhabegesetz" auf den zu Weg bringen. Damit sollten Kinder und Heranwachsende aus Familien in prekären Lebenslagen einen besonderen Rechtsanspruch auf Förderung und Teilhabe erhalten.
Ziel sei dabei vor allem, Bildung und soziale Teilhabe im direkten Lebensumfeld der Familien und Kinder zu garantieren. Notwendig sei etwa eine erleichterte Antragstellung für die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes, erklärte der Bundesgeschäftsführer des Hilfswerkes, Holger Hofmann.
Antragsrecht für Kinder und Jugendliche
Es wäre gut, wenn künftig nur noch ein "Globalantrag" gestellt werden müsse und die Leistungen dann über die jeweiligen Institutionen abgerechnet würden. Wünschenswert sei auch eine automatische Auszahlung des Kinderzuschlags mit dem Kindergeld, um Armut zu bekämpfen.
Um Kinder und Jugendliche als eigenständige Träger von Rechten zu stärken, könnte mit einem "Bundeskinderteilhabegesetz" auch ein Antragsrecht für Kinder und Jugendliche eingeführt werden. So könnten Leistungen sicher bei den Kindern und Jugendlichen ankommen.
