Entscheidung in zwei von vier Bundesländern bereits gefallen

Neuer Feiertag für Norddeutschland

Die Schleswig-Holsteiner und Hamburger dürfen sich den 31. Oktober 2018 schon als Feiertag in den Kalender eintragen. Ihre Nachbarn in Niedersachsen und Bremen müssen noch warten. Doch auch ihre Chancen stehen gut.

Autor/in:
Michael Althaus
Neuer Feiertag für Norddeutschland / © Sebastian Gollnow (dpa)
Neuer Feiertag für Norddeutschland / © Sebastian Gollnow ( dpa )

Zwei norddeutsche Bundesländer dürfen sich bereits sicher in diesem Jahr über einen zusätzlichen gesetzlichen Feiertag freuen. Schleswig-Holstein und Hamburg haben den 31. Oktober zum arbeitsfreien Tag erklärt; Niedersachsen und Bremen werden voraussichtlich in wenigen Wochen nachziehen. In Hamburg fiel die Entscheidung am Mittwoch in der Bürgerschaft, wo sich eine Mehrheit der Abgeordneten für eine entsprechende Gesetzesänderung aussprach.

Damit setzte sich ein Vorschlag der CDU-Fraktion sowie von Abgeordneten der SPD und der Grünen durch, nach dem der neue Feiertag die Bezeichnung "Tag der Reformation" tragen soll. Damit solle er von seinem starken religiösen Bezug gelöst werden, wie SPD-Fraktionschef Andreas Dressel erklärte. "Die Reformation ist keine kirchliche, sondern eine gesamtgesellschaftliche." Die Hamburger Bürger sollen daher zukünftig am 31. Oktober freien Eintritt in alle städtischen Museen bekommen. Der Tag könne aber auch Impulse für einen guten und friedlichen interreligiösen Dialog geben, so Dressel.

Die Diskussion ist schon alt

Das Ungleichgewicht bei der Anzahl der Feiertage zwischen Nord- und Süddeutschland sorgt schon seit Jahren immer wieder für Unmut in den Küstenländern. Als der 31. Oktober im vergangenen Jahr wegen des Reformationsgedenkens bundesweit einmalig als Feiertag begangen wurde, nahm die Debatte auf Betreiben der Politik an Fahrt auf.

Schnell fanden sich viele Befürworter für einen zusätzlichen Feiertag, das Datum blieb zunächst offen. Erst Anfang Februar sprachen sich die norddeutschen Regierungschefs für eine gemeinsame Lösung aus und favorisierten den Reformationstag.

Die politische Diskussion geht weiter

Er scheint sich anzubieten, weil er in den meisten neuen Bundesländern und damit auch im nordostdeutschen Mecklenburg-Vorpommern bereits Feiertag ist. Allerdings betonten die Bürgermeister und Ministerpräsidenten, dass sie mit ihrem Vorschlag einer weiteren politischen und parlamentarischen Diskussion nicht vorgreifen wollen.

Die wurde und wird derzeit in allen vier betroffenen Bundesländern geführt. Während sich die beiden großen Parteien CDU und SPD überall mit großer Mehrheit für den Reformationstag aussprechen, kommen von einzelnen Abgeordneten oder kleineren Fraktionen Gegenvorschläge, etwa der Internationale Frauentag am 8. März, der Tag der Befreiung am 8. Mai und der Tag des Grundgesetzes am 23. Mai.

Auch andere Länder wollen den Feiertag

Jetzt, wo Hamburg und Schleswig-Holstein mit dem Reformationstag Fakten geschaffen haben, gilt es als wahrscheinlich, dass Bremen und Niedersachsen nachziehen. Sie lassen sich allerdings mit ihren Beschlüssen noch etwas Zeit. In Bremen sprach sich zwar bereits eine große Mehrheit der Bürgerschaftsabgeordneten für den Reformationstag aus. Eine endgültige Entscheidung soll aber erst fallen, wenn sich Niedersachsen entschieden hat.

Dort plädieren die Spitzen von CDU und SPD für den Reformationstag. Allerdings steht auch ein Gegenvorschlag der sozialdemokratischen Landtagspräsidentin Gabriele Andretta zur Debatte, die den Internationalen Frauentag favorisiert. Abgestimmt werden soll im Hannoveraner Landtag nicht vor April oder Mai. 

Kritik kommt aus den jüdischen Gemeinden

Die evangelischen Kirchen, an deren Ursprung der 31. Oktober erinnert, freuen sich über den neuen Feiertag. In der katholischen Kirche dagegen stößt der Reformationstag als neuer Feiertag auf wenig Gegenliebe. Das Datum markiere die Spaltung der Christen vor allem in Deutschland, wandte der Hamburger Erzbischof Stefan Heße ein. Er habe sich eine breitere politische und gesellschaftliche Debatte gewünscht, sagte er nach der Entscheidung am Mittwoch in Hamburg.

Scharfe Kritik am Reformationstag kam von den jüdischen Gemeinden, die auf den Antisemitismus Luthers verwiesen. Zahlreiche Wirtschaftsvertreter lehnen einen zusätzlichen Feiertag rundweg ab. Aber aus Sicht vieler norddeutscher Bürger bringt ein solcher mehr Gerechtigkeit zwischen Nord- und Süddeutschland. Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Bremen gehören mit bislang nur neun gesetzlichen Feiertagen im Jahr bundesweit zu den Schlusslichtern. Spitzenreiter Bayern hat 13 Feiertage.


Martin Luther-Spielfigur des Herstellers Playmobil / © Harald Oppitz (KNA)
Martin Luther-Spielfigur des Herstellers Playmobil / © Harald Oppitz ( KNA )
Quelle:
KNA