Deutschland und die EU müssten "endlich effektive Instrumente wie Sanktionen gegenüber Aserbaidschan einsetzen, um ein erneutes Blutbad und die Vertreibung der Armenier aus Bergkarabach zu verhindern", erklärte der Zentralrat am Mittwoch in Frankfurt am Main.
Der Zentralrats-Vorsitzende Jonathan Spangenberg sagte, Aserbaidschans Angriff auf die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region habe das Ziel, die armenische Bevölkerung von Bergkarabach zu vertreiben. "Dies ist eine Politik der ethnischen Säuberung. Dies ist Völkermord, und Deutschland muss alles unternehmen, um erneute Gräuel an den Armeniern zu verhindern."
Großangelegte Militäroffensive
Aserbaidschan missbrauche das Prinzip der territorialen Integrität als Vorwand, um sogenannte ethnische Säuberungen durchzuführen und die einheimische armenische Bevölkerung zu vertreiben. "Mit Aserbaidschan einen neuen Lieferanten für Gas gefunden zu haben, darf nicht dazu führen, dass Deutschland anteilslos schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit mitfinanziert", so Spangenberg.
Aserbaidschan habe am Dienstag eine großangelegte Militäroffensive gegen Bergkarabach gestartet. Es gebe Tote und Verletzte. Seit dem Waffenstillstandsabkommen 2020 habe es anhaltende Aggressionen von Aserbaidschan gegen Bergkarabach und dessen Bevölkerung gegeben. Durch die Blockade des Lachin-Korridors ziele Aserbaidschan seit neun Monaten darauf ab, die Bevölkerung auszuhungern.
Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region im Südkaukasus besteht bereits seit über drei Jahrzehnten und führte auch in der Vergangenheit immer wieder zu kämpferischen Auseinandersetzungen. Völkerrechtlich gehört Bergkarabach zu Aserbaidschan. Bewohnt wurde das Gebiet bis Oktober 2020 von rund 150.000-Einwohner*innen. Die Mehrzahl fühlt sich kulturell und politisch Armenien zugehörig. Beide Seiten beanspruchen die Region für sich. Dies führte seit dem 1994 vereinbarten Waffenstillstand immer wieder zu militärisch ausgetragenen Konflikten.
