Bildung schützt nach Einschätzung des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, nicht vor Antisemitismus. Die Verharmlosung von Islamismus und Terror in der linken und akademischen Welt sei zwar bekannt, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Allerdings schockierten ihn die Sympathien im Lehrpersonal für Anti-Israel-Demonstrationen.
"Es ist komplett aberwitzig, dass Milieus, die sonst scheinbar keine Überschneidungen haben, nun zusammen demonstrieren: türkische Rechtsextreme mit linken Esoterikern etwa", so Klein weiter.
Antisemitismus funktioniere als Bindeglied. Auch bestehe dieser losgelöst vom politischen Verhalten Israels. Weiter kritisierte Klein die hohen moralischen Maßstäbe an Israel:
"Als die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien gestartet hat, hat das kaum jemanden interessiert. Israel hingegen wird durch Terroristen angegriffen, verteidigt sich selbst und steht dafür am Pranger."
Von der nächsten Bundesregierung forderte Klein eine Strafrechtsverschärfung. So sollten etwa Aufrufe zur Vernichtung anderer Staaten wie "from the river to the sea" unter Strafe gestellt werden. Mit der Parole "Vom Fluss bis zum Meer" machen Israelis wie Palästinenser ihren Anspruch auf das gesamte Staatsgebiet Israels inklusive der palästinensischen Gebiete für die jeweils eigene Volksgruppe deutlich. Bei dem Fluss handelt es sich um den Jordan, das Meer ist das Mittelmeer.
Antisemitismus in Deutschland
Antisemitische und antiisraelische Straftaten nehmen in Deutschland wieder zu. Den Angaben der Bundesregierung zufolge wurden unter anderem 434 Fälle von Volksverhetzung, 15 Gewaltdelikte sowie 70 Fälle, die Sachbeschädigung betreffen, gezählt. Weitere Delikte betreffen etwa die Störung der Totenruhe oder Nötigung. Mehr als 90 Prozent der Straftaten wurden von deutschen Staatsangehörigen verübt. Von einer deutlich höheren Dunkelziffer ist auszugehen. 312 von 339 Tatverdächtigen waren Deutsche.
