"Dies war längst überfällig", erklärte der örtliche Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) Jochen Feilcke am Freitag in Berlin in Reaktion auf die Entscheidung des CDU-Politikers und Berliner Kultursenators Joe Chialo.
Gerade im Kulturbetrieb habe es immer wieder Fälle von vor allem Israel-bezogenen Antisemitismus gegeben. Die Entscheidung der Senatskulturverwaltung war am Donnerstag bekannt geworden.
Demnach sollen Zuwendungsbescheide fortan nur noch mit einer "neu entwickelten Antidiskriminierungsklausel" verschickt werden.
DIG sieht in Klausel keine Einschränkung der Kunstfreiheit
Die Regelung gilt den Angaben zufolge ab sofort und für sämtliche Kultureinrichtungen des Landes Berlin: von den großen Bühnen und Museen zu freien Gruppen.
Weiter erklärte Feilcke, "auch wir als DIG wollen nicht, dass die Kunstfreiheit eingeschränkt wird, und ebenso wenig die Meinungsfreiheit". Doch diese Freiheiten endeten, wo zum Mord an Juden oder zur Vernichtung Israels aufgerufen werde.
Darüber hinaus bot Feilcke Berlins Kultursenator die Mitarbeit der DIG bei der Abfassung der Antidiskriminierungsklausel an. Man habe "eine lange Expertise" beim Thema offener und verdeckter Antisemitismus.
Starke Zunahme von Antisemitismus an Schulen
Der Terror der Hamas in Israel heizt offenbar auch Konflikte auf deutschen Schulhöfen an. Seit dem Terrorkrieg der Hamassei an Schulen eine starke Zunahme von antisemitischen, israelfeindlichen und islamistischen Parolen zu beobachten, sagte die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, der Zeitung "Tagesspiegel". "Antisemitische Einstellungen und Verschwörungsmythen sind leider auch in muslimischen Communities weit verbreitet", so Ataman.
