Bundespräsident Steinmeier trifft in Moskau Putin

Neuanfang nach sieben Jahren

Joachim Gauck besuchte in seiner Amtszeit nie Russland und ging mit Putin hart ins Gericht. Nun ist Nachfolger Steinmeier bei seiner Visite ein Grund zur Freude sicher: Die Lutheraner erhalten ihre Kathedrale zurück.

Autor/in:
Oliver Hinz
Deutsch-russische Beziehung / © Patrick Pleul (dpa)
Deutsch-russische Beziehung / © Patrick Pleul ( dpa )

Sieben Jahre ist es her, dass zuletzt ein deutscher Bundespräsident Russland besucht hat. Joachim Gauck machte als Staatsoberhaupt einen Bogen um das Riesenreich. Scharf verurteilte er Moskaus Annexion der Krim und die Beschneidung von Menschenrechten in Russland. Nun keimt im Kreml Hoffnung auf, dass sich die Beziehungen zu Berlin verbessern. An diesem Mittwoch reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Moskau und trifft Staatschef Wladimir Putin.

Der Kremlchef gehörte zu den ersten Gratulanten Steinmeiers, als der ehemalige Außenminister im Februar von der Bundesversammlung in Berlin zum Staatsoberhaupt gewählt wurde. Sofort lud Putin ihn nach Moskau ein. Zugleich wünschte er sich einen "konstruktiven Dialog" über aktuelle Fragen in den deutsch-russischen Beziehungen.

Auch internationale Themen wichtig

Wenn Steinmeier zum ersten Mal als Bundespräsident in Moskau landet, wird er gleichwohl nicht mit großem Pomp empfangen. Seine Visite ist lediglich ein Arbeits- und kein Staatsbesuch. Viel Zeit ist für den Höhepunkt von Steinmeiers Reise vorgesehen, die Begegnung mit Putin am Nachmittag.

Auch eine gemeinsame Pressekonferenz wird es geben. Nach Angaben des Kreml sollen bei dem Treffen die russisch-deutschen Beziehungen und internationale Themen erörtert werden.

Lutheraner erhalten Kirche zurück

Als Anlass für seinen Russland-Besuch hat Steinmeier einen Festakt für die evangelische Kirche in Moskau gewählt, an dem auch der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, teilnimmt: Die Lutheraner nehmen am Mittwoch ihre Kathedrale in Besitz, die ihr das kommunistische Regime 1938 genommen hatte und in ein Kino umwandeln ließ.

1957 wurde der Kirchturm abgerissen. Erst 1991 konnte hier wieder ein Gottesdienst gefeiert werden. Bis 2010 zog sich die Restaurierung der Kathedrale hin. Das Gotteshaus blieb in Staatsbesitz. Die Lutheraner waren bislang nur Gäste in ihrer Kirche.

Kircheneigentum umkämpft

Steinmeier hatte sich nach Angaben des Bundespräsidialamtes bereits als Außenminister für die Rückgabe der evangelischen Peter-und-Paul-Kathedrale stark gemacht. Die Lutheraner sind indes nicht die einzige Konfession, die mühsam für die Rückgabe ihres Kircheneigentums kämpft. Das katholische Erzbistum versucht seit vielen Monaten vor einem Moskauer Gericht, eine Kirche zurückzuerhalten. Sie trägt ebenfalls den Namen Sankt Peter und Paul. Sie wurde von den Kommunisten sowie im Zweiten Weltkrieg zerstört.

Heute nutzen Firmen das dortige Gebäude für ihre Büros. Das Bistum beruft sich auf ein Gesetz aus dem Jahr 2010, nach dem Religionsgemeinschaften Anspruch auf ihre vom kommunistischen Regime enteigneten Sakralbauten haben.

Gespräch mit Gorbatschow geplant

Vor seinem Besuch in der evangelischen Kathedrale trifft sich der Bundespräsident im Menschenrechtszentrum Memorial mit Bürgerrechtlern. Memorial wird von den Behörden seit langem schikaniert. Die Regierung diffamiert das Menschenrechtszentrum als "ausländische Agenten" und trug es in das gleichnamige Register ein. Auch den ehemaligen sowjetischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow will Steinmeier sprechen.

Zuletzt hatte im Oktober 2010 Christian Wulff Russland als Bundespräsident besucht. Russland sei für Deutschland ein "Schlüsselpartner", sagte Wulff bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem damaligen Staatspräsidenten Dmitri Medwedew in Moskau. Heute sind die Zeiten anders. Spätestens seit der Annexion der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland im Jahr 2014 gelten die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau als gestört. Umso spannender wird Steinmeiers Russland-Besuch.


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) / © Henning Kaiser (dpa)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) / © Henning Kaiser ( dpa )

St. Peter und Paul in Moskau / © Karsten Packeiser (epd)
St. Peter und Paul in Moskau / © Karsten Packeiser ( epd )
Quelle:
KNA