Bundesregierung benennt Mitglieder für den Deutschen Ethikrat

Nach längerer Hängepartie

Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner teilte am Montag mit, dass ein Kabinettsbeschluss am vergangenen Freitag im Umlaufverfahren herbeigeführt wurde. Seit April waren die Amtszeiten vieler Mitglieder ausgelaufen.

Bundeskanzleramt in Berlin / © Bernd von Jutrczenka (dpa)
Bundeskanzleramt in Berlin / © Bernd von Jutrczenka ( dpa )

Der Bundestag hatte die von ihm in das Gremium entsendeten Wissenschaftler und Wissenschaftler bereits im Juni gewählt. Die Amtszeit von einer Vielzahl der Mitglieder war bereits Ende April ausgelaufen.

Wie Büchner mitteilte, wurden als neue Mitglieder die Medizinethikerin Eva Winkler, der Volkswirtschaftswissenschaftler Achim Wambach, die Vorsitzende des Bundesverbands "Haus der Krebs-Selbsthilfe", Hedy Kerek-Bodden, und der Soziologe Armin Nassehi vonseiten der Regierung benannt.

Sautermeister ab kommenden Februar

Neu in das Gremium kommen sollen außerdem der Professor für Digital Health, Aldo Faisal, und der Rechtswissenschaftler Hans-Georg Dederer. Zudem soll der katholische Moraltheologe Jochen Sautermeister im Februar kommenden Jahres dem dann ausscheidenden Mitglied Armin Grunwald nachfolgen.

Wiederberufen werden sollen der Rechtswissenschaftler Helmut Frister, der Mediziner und Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, die Islamwissenschaftlerin Muna Tatari und die Biophysikerin Susanne Schreiber. 

Hängepartie scharf kritisiert

Die Mitglieder werden endgültig von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) für eine Amtszeit von vier Jahren berufen. Der Bundestag hatte im Juni ebenfalls elf Mitglieder für den Ethikrat gewählt. Vier Mitglieder waren in dem Gremium verblieben, womit dem Ethikrat nach der offiziellen Berufung wie gesetzlich vorgesehen wieder 26 Mitglieder angehören.

Der Ethikrat hatte die Hängepartie bei der Berufung von Mitgliedern durch die Bundesregierung kürzlich ungewöhnlich scharf kritisiert und davor gewarnt, die Arbeitsfähigkeit des Gremiums aufs Spiel zu setzen. Der Ethikrat berät Parlament und Regierung bei gesellschaftlichen, vor allem medizin- und bioethischen Fragen.

Deutscher Ethikrat

Der Deutsche Ethikrat ist ein unabhängiger Sachverständigenrat, der Politik und Gesellschaft in ethischen Fragen berät und Empfehlungen vorlegt. Ziel ist die naturwissenschaftlich-medizinische, ethische, rechtliche und sozialwissenschaftliche Begleitung. Zudem soll er als Dialogforum die öffentliche Debatte voranbringen und mit vergleichbaren Institutionen in anderen Ländern zusammenarbeiten.

Alena Buyx, Vorsitzende Deutscher Ethikrat, Sigrid Graumann, Sprecherin der AG Pandemie des Deutschen Ethikrates, und Volker Lipp, Stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Ethikrates, Pressekonferenz  / © Michael Kappeler (dpa)
Alena Buyx, Vorsitzende Deutscher Ethikrat, Sigrid Graumann, Sprecherin der AG Pandemie des Deutschen Ethikrates, und Volker Lipp, Stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Ethikrates, Pressekonferenz / © Michael Kappeler ( dpa )
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epd