KNA: Nationalistische Tendenzen innerhalb der EU nehmen zu, der Brexit steht kurz bevor und auf wichtigen Feldern wie der Flüchtlingspolitik ist eine Einigung der Mitgliedsstaaten nicht in Sicht. Ist das Projekt der Europäischen Union damit gescheitert?
Alexander Merkl (Juniorprofessor für Theologische Ethik an der Universität Hildesheim): Die EU geht gewiss durch stürmische Zeiten. Aber solange es zum Beispiel Personen gibt wie unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel, den französischen Präsidenten Emmanuel Macron oder den potenziellen österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, die sich klar europäisch positionieren, ist das Projekt nicht gescheitert.
Erst wenn die Anti-Europäer die Mehrheit gewinnen sollten, wird es gefährlich.
KNA: Habe ich richtig verstanden, in Sebastian Kurz sehen Sie einen der Retter Europas?
Merkl: Ich sehe in ihm keinen Retter, nehme aber seine klar pro-europäische Ausrichtung, die er zur Voraussetzung einer Koalition macht, positiv wahr, ohne damit seine nationale Politik im Ganzen gutzuheißen.
KNA: Wo sehen Sie die größten Bedrohungen der europäischen Idee?
Merkl: Die nationalistischen Tendenzen, die wir aktuell in vielen Staaten beobachten, sind eine der größten Gefahren. Es ist ja ein Grundanliegen der EU, den Mitgliedsstaaten eine Stimme zu geben und sie so im großen weltpolitischen Orchester hörbar zu machen. Diesem Anspruch kann die EU aber nur als Gemeinschaft gerecht werden und nicht als ein in viele Nationalstaaten zersplittertes Gebilde.
Allerdings möchte ich explizit unterscheiden zwischen einem negativ konnotierten Nationalismus und einem gesunden Nationalbewusstsein, das mit einer gewissen Offenheit verbunden ist.
KNA: In Sachen Flüchtlingspolitik stehen westliche und östliche EU-Staaten im Konflikt. Droht die Gemeinschaft daran zu zerbrechen?
Merkl: Dieser Gegensatz ist sicherlich eine Herausforderung. Aber die großen Länder wie Deutschland und Frankreich treten für die EU ein und bilden einen starken Gegenpol zu den nationalistischen Tendenzen in den östlichen Staaten. Europa wird nicht zerbrechen, aber es wird Spannungen geben. Wie sich das weiterentwickelt, das kann ich nicht vorhersagen.
KNA: Sie arbeiten gerade an einem Sammelband mit dem Titel "Die EU als ethisches Projekt im Spiegel ihrer Außen- und Sicherheitspolitik". Kann man denn die EU überhaupt noch als "ethisches Projekt" bezeichnen, wenn man beispielsweise die zunehmende Abschottung gegenüber Flüchtlingen betrachtet?
Merkl: Die EU ist genuin ein ethisches Projekt und bleibt es auch, auch wenn das in der Alltagspolitik ein bisschen verschüttgegangen ist. Greifbar wird das zum Beispiel an dem Selbstverständnis als "Friedens- und Versöhnungsprojekt", das darin gipfelte, dass die EU im Jahr 2012 den Friedensnobelpreis erhielt. Allerdings muss sich die EU auch fragen, ob dieses Motiv sich mit der Zeit vielleicht überholt hat.
So hart es auch klingen mag, aber in der jungen Generation ist Frieden mittlerweile selbstverständlich geworden. Daher müsste die EU lernen, sich neu zu erzählen, und sich überlegen, was sie eigentlich sein will: Sicherheitsgemeinschaft? Wirtschaftsgemeinschaft? Projekt der Offenheit? Handlungsfelder, die nach einer europäischen Klärung verlangen, gibt es genügend: Migration, Gefahren von außen, Ukraine-Krise, Cyberangriffe, Klimawandel, Terrorismus. Da wird die ethische Dimension doch wunderbar greifbar.
KNA: In einem Ihrer Artikel schreiben Sie, dass sich mit dem Brexit auch neue Chancen für die EU ergeben könnten. Welche?
Merkl: Bevor wir über Chancen reden, möchte ich zunächst klarstellen, dass die Austrittsentscheidung der Briten aus meiner Sicht zweifellos ein Rückschlag war. Mit Großbritannien verlässt eine einflussreiche Nation die EU und hinterlässt ein wirtschaftliches und militärisches Loch. Der positive Aspekt ist aber: Frankreich und Deutschland werden diese Lücke füllen.
Die Staatschefs, allen voran Macron, bringen sich schon in Position. Großbritannien war in vielen Fragen ein Bremsklotz in der EU und hat europäische Ideen wie eine gemeinsame Armee blockiert. Somit ist der Austritt die Chance für die übrigen Staaten, näher zusammenzurücken und möglicherweise zu schnellen Entscheidungen zu finden. Hinzu kommt, dass unter anderem der Brexit - wenn auch zu spät - eine ganz intensive Bewegung unter jungen Menschen hervorgerufen hat.
Ich denke an die Bürgerinitiative "Pulse of Europe", bei der Tausende auf die Straße gingen, um entschieden für den europäischen Gedanken einzutreten. Das zeigt auch, dass das Projekt EU keineswegs gescheitert ist, sondern eine positive Zukunft vor sich haben kann.
KNA: Was halten Sie von Macrons Ideen für die Zukunft Europas?
Merkl: In diesem Fall ist die Person fast wichtiger als die Ideen. Die Menschen verbinden anscheinend mit der Person Emmanuel Macron eine Hoffnung, die nicht nur auf den nationalen Kontext begrenzt ist. Er gibt der europäischen Idee ein frisches Gesicht und kann die Menschen für seine Vision gewinnen oder sogar vereinnahmen. Ich denke, dass Europa solche charismatischen Personen unbedingt braucht.
KNA: Das Inhaltliche ist dann gar nicht so entscheidend?
Merkl: Ab einem gewissen Punkt natürlich schon, aber ich würde den personalen Aspekt keineswegs unterschätzen. Macron hat eine Vision vorgelegt, von der sich manche Ideen umsetzen lassen und manche nicht. Ein gemeinsames Heer hat beispielsweise gute Chancen. Ein gemeinsamer Haushalt und ein europäischer Finanzminister dagegen sind eher schwierig, weil dafür Vertragsänderungen notwendig wären.
KNA: Sie sagen, es brauche Personen mit Charisma, die die europäische Idee voranbringen. Kann Papst Franziskus, der Europa immer wieder zu mehr Offenheit aufruft, auch so eine Person sein?
Merkl: Definitiv. Gerade Papst Franziskus ist eine sehr charismatische Persönlichkeit, der eine wichtige Rolle zukommt, wenn auch in anderer Weise als Macron. Seiner Mahnrede, in der er Europa als "unfruchtbare Großmutter" bezeichnet hat, wurde große Aufmerksamkeit geschenkt. Sein Besuch auf Lampedusa war ein viel beachtetes Zeichen. Die Kirchen können generell einen wichtigen Beitrag für die Einigung Europas leisten.
Wichtig wäre allerdings, dass sie mit einer Stimme sprechen. Beim jüngsten Treffen der europäischen Bischofskonferenz in Rom hat sich gezeigt, dass das nicht ganz einfach ist. Es kam hinsichtlich Europa anscheinend zu deutlichen Meinungsunterschieden zwischen Bischöfen aus Ost- und Westeuropa.
KNA: Was muss sich Ihrer Meinung nach ändern, damit in der EU wieder neuer Schwung aufkommt?
Merkl: Bei künftig 27 Mitgliedsstaaten brauchen wir meines Erachtens ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Das heißt, dass es starke Länder gibt, die schnellere Schritte machen als andere Mitgliedsstaaten, ohne diese abzuhängen. Darüber hinaus ist es unverzichtbar, absolut klare Positionen zu beziehen, etwa gegen die abweichenden Politiken eines Viktor Orban oder eines Donald Trump.
Denn nur so bleibt man in einer schwierigen Phase, wie wir sie jetzt durchlaufen, glaubhaft und gewinnt an Profil.
Das Gespräch führte Michael Althaus.
